Verkehr: Stadträte müssen auch selbst entscheiden können
Warum ein Bürgerentscheid zum Thema Verkehrsentwicklungsplan, wie ihn die UBV wollte, keinen Sinn macht. LT-Redaktionsleiterin Alexandra Lutzenberger kommentiert.
Die UBV setzt in Sachen Verkehr in Landsberg auf den Weg der direkten Demokratie und scheiterte mit dem Antrag auf ein Ratsbegehren in der jüngsten Stadtratssitzung. Und zwar völlig zu Recht.
Der Antrag kommt viel zu früh. Die Fragestellung in Sachen Verkehr ist völlig sinnlos. Würden die Bürger das Konzept dann ablehnen, hätte der Stadtrat mit seinen Planungen wieder völlig von vorne anfangen können – und nicht mal gewusst, was die Bürger eigentlich wollen. Denn ein Dagegen zeigt ja keinen neuen Weg auf.
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