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Gemeinderat

02.05.2014

Vize: Wohl wieder Peter Fastl

Ob Peter Fastl wieder als Zweiter Bürgermeister an Bord ist, zeigt sich in der nächsten Sitzung in Dießen.

Dießener Gremium tritt am Montag zusammen. Die meisten Referentenposten sind fix. Bei den Ausschüssen gab es viel zu rechnen

Bereits am Montag tritt der neue Dießener Gemeinderat erstmals zusammen und dabei erwartet die Kommunalpolitiker gleich eine verhältnismäßig lange Tagesordnung: Eine Geschäftsordnung wird beschlossen, und es stehen viele Personalentscheidungen an, deren Ausgang derzeit noch nicht in allen Fällen abzusehen ist. So könnte die Bestellung von Fachreferenten bisweilen spannend werden, wenn es mehrere Bewerber gibt. Beim Zweiten Bürgermeister scheint die Sache relativ klar: Da dürfte es wieder auf Peter Fastl (Freie Wähler) hinauslaufen.

In dem 66-jährigen Fastl, der dem Gemeinderat seit 30 Jahren angehört und der seit 2008 Zweiter Bürgermeister ist, vereinten sich viele Vorzüge, meint sein Fraktionskollege Robert Lotter. Fastl habe Erfahrung und auch Zeit, weil er nicht mehr berufstätig sei, er könne zwischen den einzelnen Gruppen ausgleichen – nicht zuletzt auch deswegen, weil er aufgrund seines Alters sich in diesem Amt nicht als künftiger Bürgermeister in Stellung bringen könne. Neben den fünf Stimmen der Freien Wähler kann Fastl dem Vernehmen nach mindestens auch auf die Unterstützung der drei Grünen und der fünfköpfigen CSU-Fraktion rechnen. Deren Sprecher Jürgen Zirch bestätigt freilich nur, keinen eigenen Kandidaten zu haben. Das ergäbe schon eine hauchdünne 13:12-Mehrheit. Aber auch die Dießener Bürger (vier Gemeinderatsmitglieder plus Bürgermeister) lassen bislang nicht erkennen, dass sie einen Wechsel an der Stellvertreterposition haben wollen.

Noch nicht ausgekartelt sind offenbar die 13 Referentenposten. Als gesetzt gelten nach derzeitigem Stand Jürgen Zirch (CSU) für Land- und Forstwirtschaft, Erich Schöpflin (SPD) für Wohnungsangelegenheiten, Edgar Maginot (CSU) für Tourismus, Petra Sander (Grüne) für Leader, Beatrice von Liel (Dießener Bürger) für Schule und Kindergarten, Kathrin Kubat (SPD) für Kultur, Volker Bippus (UBV) für Sport, Marianne Scharr (Dießener Bürger) für Breitband und Frank Fastl (Freie Wähler) für Neue Medien und Internet, der sich vor allem um die Neugestaltung der gemeindlichen Internetseite kümmern soll.

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Referentenposten für die Jungen

Das Seniorenreferat würde Antoinette Bagusat (Dießener Bürger) eigenen Angaben zufolge abgeben, die CSU schlägt dafür Susanne Plesch vor. Das Jugendreferat wird möglicherweise von Petra Sander innerhalb der Grünen weitergereicht. Mehr als einen Bewerber könnte es für die Referate Feuerwehr sowie Wirtschaft/Gewerbe geben. Eventuell bekommen die bisherigen Referenten Hannelore Baur (SPD) und Michael Hofmann (BP) Konkurrenten aus den Reihen der Freien Wähler. Man solle bei den Referentenposten auch den jungen Gemeinderatsmitgliedern Platz einräumen, meint Freie Wähler-Chef Robert Lotter: „Ich würde mir wünschen, dass die Altvorderen Platz machen, damit auch die Jungen da hineinkommen.“ Eigene Entscheidungskompetenzen haben die Referenten nicht. Sie können vom Bürgermeister fallweise hinzugezogen werden, arbeiten für Gemeinderat und Verwaltung vor und nehmen im Auftrag des Bürgermeisters Termine mit Bezug zu ihrem Aufgabenfeld wahr.

Viel gerechnet wurde zur Frage, wie groß die Ausschüsse sein sollen. Drei solche Fachgremien gibt es: Bau- und Umweltausschuss, Finanzausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss. Letzterer darf laut Gemeindeordnung höchstens sieben Mitglieder umfassen, bei den anderen hat der Gemeinderat einen gewissen Spielraum. Zu beachten ist dabei, dass die Ausschussbesetzung den Stärkeverhältnissen der Fraktionen im Plenum möglichst nahekommen und der Ausschuss nicht wesentlich mehr Personen umfassen soll als ein Drittel des Plenums. Bislang setzten sich der Bau- und der Finanzausschuss aus acht Mitgliedern plus Bürgermeister zusammen.

Nun schlägt die Verwaltung vor, diese beiden Ausschüsse um jeweils einen Sitz zu erweitern. Die Beibehaltung des bisherigen Gremiums mit acht Gemeinderäten würde die Besetzung ziemlich kompliziert machen – auch weil bislang unklar ist, ob sich die beiden Ein-Mann-Gruppierungen Zukunft für Dießen (ZfD) und BP zu einer Ausschussgemeinschaft zusammentun. Täten sie das, dann bekämen gemäß dem Sitzverteilungsverfahren nach Hare-Niemeyer CSU, Freie Wähler, Dießener Bürger, Grüne und SPD erst einmal einen Ausschusssitz. Die dann noch offenen drei Sitze würden unter CSU, Freien Wählern, UBV und der Ausschussgemeinschaft verlost. Bei neun Ausschussmitgliedern plus Bürgermeister könnten die Sitze ohne Los verteilt werden – und zwar unabhängig davon, ob eine Ausschussgemeinschaft gebildet wird. Käme diese nicht zustande, fielen auf CSU, Freie Wähler und Dießener Bürger jeweils zwei Ausschusssitze, auf Grüne, SPD und UBV je einer. Entsteht eine Ausschussgemeinschaft, würde ein Sitz von den Dießener Bürgern zur Ausschussgemeinschaft wandern.

Ob eine solche Gemeinschaft gebildet wird, darüber schweigt sich BP-Gemeinderat Michael Hofmann, der gerne wieder dem Bauausschuss angehören möchte, aus. Neben einem Zusammengehen mit der ZfD könnte Hofmann auch über einen zweiten Weg ein Ausschussmandat erringen: Eine andere Fraktion könnte ihm einen Sitz abtreten. Allzu viel Manövriermasse gibt es bei den anderen hierfür freilich nicht – erste Adresse könnten in dieser Sache die Dießener Bürger sein.

Damit bliebe ZfD-Gemeinderat Michael Fuchs-Gamböck außen vor. Er wurde bislang auch nicht an den beiden interfraktionellen Besprechungen beteiligt und fühlt sich, wie er sagt, etwas als „Outsider“. Für Montag kündigt er an, sich in einer Erklärung von ZfD-Gründer Dr. Alexander Dill zu distanzieren, und dass auch er einen Posten anstrebt: Er will sich um das Jugendreferat bewerben.

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