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04.02.2015

Was ist eine Gestaltungssatzung?

Das Recht der Kommunen, eine Gestaltungssatzung zu erlassen, ergibt sich aus Artikel 81 der Bayerischen Bauordnung.

Darin heißt es: „Die Gemeinden können durch Satzung im eigenen Wirkungskreis örtliche Bauvorschriften erlassen.“ Damit können, so heißt es weiter, „besondere Anforderungen an die äußere Gestaltung baulicher Anlagen zur Erhaltung und Gestaltung von Ortsbildern“ formuliert werden. Solche Bauvorschriften können auch zu Werbeanlagen, Kinderspielplätzen, Stellplätzen, Einfriedungen, Vorgärten, abweichende Abstandsmaße und Erhalt von Bäumen erlassen werden.

Eine solche Gestaltungssatzung trifft keine Aussagen zu Art und Maß einer baulichen Nutzung. Hierfür sind der Paragraf 34 des Baugesetzbuchs oder Festsetzungen von Bebauungsplänen einschlägig.

Was ist eine Gestaltungssatzung?

Geregelt werden in solchen Satzungen vor allem Dachformen und -aufbauten, die Auswahl von Baumaterialien, die Fassadengestaltung, Aussehen und Material von Fenster und Türen, Einfriedungen, Werbeanlagen und die Oberflächen von Wegen, Straßen und Plätzen.

(Quellen: Bayerische Bauordnung, Gestaltungssatzung der Stadt Eichstätt).

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