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Landsberg

06.01.2019

Was tun, wenn sich der Angeklagte drücken will?

Richter Alexander Kessler ist stellvertretender Leiter des Amtsgerichts Landsberg.
Bild: Thorsten Jordan (Archiv)

Immer öfter schwänzen Angeklagte ihre Termine vor dem Amtsgericht Landsberg. Wie sich Richter und Staatsanwälte in solchen Fällen zu helfen wissen.

Wenn der Angeklagte ausbleibt – was ist dann? Immer mal wieder versammeln sich am Landsberger Amtsgericht Richter, Staatsanwältin, Verteidiger, und Protokollführer – und derjenige, über den verhandelt werden soll, bleibt aus. Ungeschoren kommt man so nicht davon, wenn es um Recht und Schuld, Wahrheit und Lüge geht. Aber wie kommt das Recht zu seinem Recht? Weiter hilft dabei die Strafprozessordnung. Die besagt, dass ein Angeklagter die vom Gericht angesetzte Hauptverhandlung nicht einfach schwänzen kann, weil er keine Lust oder kalte Füße bekommen hat. Wir sprachen darüber mit Alexander Kessler. Er ist stellvertretender Leiter, Richter und Pressesprecher am Amtsgericht Landsberg.

Manchmal rückt die Polizei an, um den Angeklagten zu holen

Nach seinen Worten kommt es relativ oft vor, dass Beschuldigte in letzter Sekunde der Anklagebank aus dem Weg gehen wollen: Dann rufen sie kurzfristig bei ihrem Anwalt oder im Gericht an und signalisieren telefonisch, dass sie plötzlich erkrankt seien. Oder ausgerutscht seien und sich etwas gebrochen hätten. Andere legen kurz vor Torschluss – zu Beginn der Verhandlung – ein ärztliches Attest vor und hofften darauf, der Justiz noch eine Zeit lang aus dem Weg gehen zu können.

Wenn dieses Attest Gericht und Anklage nicht „wasserdicht“ erscheint, wird es als eine unzureichende Entschuldigung“ behandelt. Dann passiert Folgendes: Die Staatsanwaltschaft erlässt einen Haftbefehl zum Vollzug durch den Richter. Im nächsten Schritt werden Polizeibeamte in Marsch gesetzt. Sie schauen beim Angeklagten vorbei und nehmen ihn mit: zwar nicht gleich ins Gefängnis, aber zum Amtsrichter. Er muss entscheiden, ob der Haftbefehl aufrechterhalten wird. Wenn dem so ist, landet der Mann vorerst im Gefängnis. Sitzungs- bzw. Sicherungshaft wird dieser vorübergehende Aufenthalt hinter Gittern genannt.

Bis zum nächsten Termin kann es dauern

Wie lange muss er dort ausharren? „Das hängt vom Terminkalender des Richters ab: „Der Gesetzgeber hat hierfür keine Frist festgesetzt“, erläutert Richter Kessler: „Wir bemühen uns selbstverständlich, die ausgefallene Verhandlung möglichst zeitnah neu anzusetzen.“ Wenn es soweit ist, wird der Angeklagte von Bediensteten der Justizvollzugsanstalt in Handschellen in den Gerichtssaal gebracht. Und dort sieht er alle Zeugen wieder, die das Gericht wegen seines Fernbleibens unverrichteter Dinge nach Hause geschickt hat. Sie bekommen ein sogenanntes Zeugengeld: Für den Verdienstausfall und für die Fahrtkosten, die ihnen entstanden sind. In einem solchen Fall nicht nur ein Mal, sondern gleich zwei Mal. Denn die Auslagen fallen ja doppelt an.

Die Zeugen bekommen bei einem erneuten Gerichtstermin erneut Geld

Wer muss dafür gerade stehen? Der Angeklagte, wenn er verurteilt wird, ansonsten der Staat, sprich der Steuerzahler. Was geht dem Richter beim Ausbleiben des Angeklagten durch den Kopf? „Das ist negativ für alle Beteiligten“, stellt Kessler fest. Gericht, Anklage und Verteidiger bereiteten sich intensiv auf die Hauptverhandlung vor. Die Zeugen nähmen teils weite Fahrten in Kauf, um ihrer staatsbürgerlichen Pflicht nachzukommen. Und ärgerten sich dann, wenn sie wegen der gleichen Sache gleich zwei Mal den Sitzungssaal des Amtsgerichts aufsuchen müssten. (eh) Foto: Jordan

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