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Etat

06.02.2015

Werden die Sitzungsgelder doch gekürzt?

Die Kürzung der Sitzungsgelder der Marktgemeinderäte ist wieder im Gespräch.
Bild: Markt Kaufering

Der Kauferinger Finanzausschuss sucht nach Einsparmöglichkeiten, unter anderem bei Bücherei und Volkshochschule – aber neuerdings auch wieder bei den Räten selbst.

Viel mehr, sagt Monika Hecht, geht einfach nicht. An der Kaffeemaschine ließe sich vielleicht noch sparen, überlegt die Leiterin der Kauferinger Bücherei. Unter Umständen auch am Kopierer, notgedrungen am Budget für die Kinderveranstaltungen – auch wenn das, wie sie sagt, „sehr weh tun würde“.

Hecht hat in dieser Woche gemeinsam mit Eva Licciardello, Leiterin der Kauferinger Volkshochschule, den Finanzausschuss besucht. Die beiden Frauen haben den Gemeinderäten aktuelle Zahlen aus ihren Einrichtungen präsentiert – und auch aufgezählt, wo sich vielleicht noch Abstriche machen ließen. Denn der Markt Kaufering will sparen, um von seinem Schuldenberg herunterzukommen. Schon seit einiger Zeit stehen die öffentlichen Gelder deshalb auf dem Prüfstand.

Schnell wird nach den Vorträgen von Hecht und Licciardello klar: Viel Spielraum sehen die beiden Leiterinnen bei ihren Einrichtungen nicht mehr. Eva Licciardello betont, dass die Vhs durch den Umzug in die Donnersberger Straße bereits 8000 Euro Mietkosten im Jahr sparen wird. Zusätzlich, sagt sie, könne man bei Bedarf noch darüber nachdenken, das Akkordeonorchester zukünftig „unter anderer Fahne laufen zu lassen“. Dadurch würden sich rund 4000 Euro gut machen lassen. Dass sie den Gürtel kaum noch enger schnallen könnten, liege auch daran, dass in den vergangenen Jahren bereits viel getan worden sei, um effektiver zu arbeiten.

Ähnlich sieht es bei Monika Hecht in der Bücherei aus: Im Moment seien sie zufrieden mit ihrem Etat. Allerdings werde der in dieser Höhe auch gebraucht, große Einsparmöglichkeiten gebe es kaum. „Ich sorge schon jetzt dafür, dass der Strom aus ist, wenn er nicht gebraucht wird, dass das Licht aus ist“, sagt Hecht. Sie spricht auch die vielen Überstunden an, die sie und ihre Mitarbeiterinnen oft machen.

Nach den Vorträgen von Hecht und Licciardello setzen die Gemeinderäte ihre Beratungen über den Verwaltungshaushalt fort. An einigen Ecken können die Summen noch zusammengestrichen werden, am Ende des Abends haben sie rund 50000 Euro eingespart – unter anderem bei den Gärtnerarbeiten auf den Spielplätzen, Arbeiten im Kindergarten an der Hessenstraße, die auf das nächste Jahr verschoben werden, oder auch bei Reparaturen in der Dreifachturnhalle, für die zwar Kosten im Haushalt vorgesehen waren,  die heuer wegen der Sanierung aber wahrscheinlich gar nicht anfallen werden.

Zwei Einspar-Vorschläge kommen schließlich noch von Thomas Salzberger (SPD): Nach seiner Ansicht ließen sich die EDV-Kosten im Haushalt von 51200 Euro auf etwa 30000 Euro senken, da aktuell ein Mitarbeiter der Verwaltung einen EDV-Kurs mache – und deshalb nicht das ganze Jahr über eine teurere Fremdfirma beschäftigt werden müsste. Salzberger schlägt außerdem vor, die Sitzungsgelder zu beschneiden. Wenn die Räte sich einigen könnten, auf die Grundgebühr zu verzichten, könne die Gemeinde dadurch rund 20000 Euro im Jahr einsparen. Bürgermeister Erich Püttner rät ihm, den Vorschlag als Antrag einzureichen.

Sascha Kenzler (UBV) wirft daraufhin ein, dass das Thema ja schon öfter diskutiert worden sei. Er kündigt an, dass seine Fraktion ebenfalls einen Entwurf einbringen würde, damit es mehrere Varianten zum Abstimmen gebe.

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