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Landsberg

06.12.2018

Wird der Derivate-Prozess noch mal komplett neu aufgerollt?

Die Stadt Landsberg hat mit riskanten Zinsspekulationsgeschäften mehrere Millionen Euro verloren.
Bild: Thorsten Jordan (Archiv)

Die Stadt Landsberg hat mehrere Millionen mit riskanten Zinsgeschäften verzockt und bislang alle Prozesse verloren. Warum jetzt ein Rechtsstreit der Stadt Füssen Hoffnung machen könnte.

Über die verlustreichen Derivatgeschäfte ist nicht nur der ehemalige Landsberger Oberbürgermeister Ingo Lehmann (SPD) gestolpert, auch der damalige Kämmerer Manfred Schilcher. Lehmann wurde 2012 abgewählt, Schilcher im Februar 2018 wegen Untreue in zwei Fällen zu einem Jahr und sechs Monaten auf Bewährung verurteilt. Er hat gegen das Urteil Revision eingelegt. Lesen Sie auch: Derivate: Ex-Kämmerer akzeptiert das Urteil nicht

Alle Versuche der Stadt Landsberg, ihr Verluste bei den riskanten Zinsspekulationsgeschäften vom Bankhaus Hauck & Aufhäuser zurückzubekommen, scheiterten bislang. Zuletzt wurde eine Beschwerde vor dem Bundesgerichtshof gegen die abgelehnte Revision vor dem Oberlandesgericht zurückgewiesen. Jetzt könnte ausgerechnet ein Verfahren der Stadt Füssen gegen das genannte Bankhaus der Stadt Landsberg helfen.

Mehr zum Thema: Derivat-Affäre: Die Stadt Landsberg gibt vor Gericht nicht auf

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So viel Geld hat die Stadt im Haushalt, um die Verluste zu begleichen

Denn laut Allgäuer Zeitung hat das Landgericht München im Füssener Fall gleich am ersten Verhandlungstag festgestellt: Da das Landratsamt Ostallgäu nicht alle Zinsgeschäfte damals genehmigt hätte, seien sie teilweise unzulässig gewesen. Der Richter habe signalisiert, er gehe davon aus, dass sechs der laufenden acht Swap-Geschäfte unwirksam sind, sagte der Anwalt der Stadt Füssen, Dr. Jochen Weck. Somit könnte der aktuell befürchtete Verlust von 5,4 Millionen Euro um bis zu 80 Prozent geringer ausfallen. Sicher ist das aber noch nicht, da das Gericht kein Urteil gefällt hat.

Ob diese erste Feststellung auch Strahlkraft für die Stadt Landsberg hat, ist noch offen. Im Entwurf des Landsberger Haushalts für das nächste sind derzeit jedenfalls 4,2 Millionen Euro vorgesehen, um die durch die Derivatgeschäfte angelaufenen Verluste auszugleichen und Prozess- und Anwaltskosten zu bezahlen. Oberbürgermeister Mathias Neuner (CSU) verwies in der Sitzung am Mittwochabend aber auch auf den Fall Füssen, der auch für Landsberg „ganz hoch interessant“ sei. So interessant jedenfalls, dass Justiziarin Petra Mayr-Endhart den ersten Prozesstag im Rechtsstreit der Stadt Füssen mit dem Bankhaus Hauck & Aufhäuser selbst am Landgericht mitverfolgte.

Ausführlicher Bericht folgt.

Die Stadt hat es mit der Derivat-Affäre sogar ins Schwarzbuch vom Bund der Steuerzahler geschafft: Fünf Projekte im Schwarzbuch: Hier wurden Millionen verschwendet

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