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Landsberg

28.01.2019

Wo kann man für die Bienen unterschreiben?

"Rettet die Bienen" lautet das plakative Motto des Volksbegehrens Artenvielfalt. Ab 31. Januar können die Bürger dafür in ihren Rathäusern Unterschriften leisten.
Bild: Andreas Fleischmann

Bald geht's los mit dem Volksbegehren "Rettet die Bienen!". Wir haben noch mal alle Infos zusammengefasst und wo man sich eintragen kann.

Wer Bienen retten und dem Artenschutz mehr Gewicht geben will, kann von 31. Januar bis 13. Februar seine Unterschrift beim zuständigen Rathaus für das Volksbegehren Artenvielfalt abgeben. Die Öffnungszeiten in den Verwaltungen sind gesetzlich geregelt, wer wie Landsberg oder Dießen mehr Möglichkeiten auch in den Ortsteilen geben will, kann dies tun: Das LT hat bei der Rechtsaufsicht im Landratsamt und bei den örtlichen Organisatoren nachgefragt.

Bei dem von der ÖDP initiierten Begehren geht es, wie berichtet, um eine Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes. Als eine der Zielvorstellungen wird beispielsweise genannt, dass bis 2030 insgesamt 30 Prozent der landwirtschaftlich genutzten Flächen ökologisch bewirtschaftet werden und Dauergründland nicht mehr umbrochen werden darf. Der Pestizideinsatz soll reduziert und ein Biotopnetz geschaffen werden, so ein Ausschnitt aus der mehrseitigen Forderung zur Gesetzesänderung.

Einmal muss auch bis 20 Uhr geöffnet sein

Innerhalb von zwei Wochen müssen sich zehn Prozent der Wahlberechtigten eintragen. Dies sind rund eine Million Menschen, wie Andreas Graf von der Rechtsaufsicht bestätigt. Die Gemeinden müssten dazu besondere Öffnungszeiten anbieten: Montag bis Freitag von 8 bis 12 Uhr, Montag bis Donnerstag von 13 bis 16 Uhr und an einem Werktag bis 20 Uhr sowie an einem Samstag zwei Stunden. „So soll Berufstätigen die Möglichkeit gegeben werden, zu unterschreiben“, erläutert Graf.

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Zumeist finden sich die Öffnungszeiten auf den Internetseiten der Gemeinden. Muss aber nicht sein, wie Graf sagt. Es gilt, dass derartige Veröffentlichungen auf den gemeindlichen Anschlagtafeln ausgehängt werden müssen. Es müsse auch nicht in jedem Ortsteil eine Unterschriftsmöglichkeit gegeben sein. Dießen und Landsberg bieten dies, Geltendorf aber nicht. „Es wird nur das Minimum gemacht“, bedauert der zweiten Bürgermeister von Geltendorf, Robert Sedlmayr, der selbst ÖDP-Mitglied ist. Bürgermeister Wilhelm Lehmann habe ihm gegenüber auf die personelle Situation verwiesen.

Bei Verwaltungsgemeinschaften (VG) ist es laut Andreas Graf von der Rechtsaufsicht auch ausreichend, wenn in diese Öffnungszeiten in der Hauptverwaltung angeboten werden. Wie aus einer Liste, die ÖDP-Kreisrat Wolfgang Buttner eingeholt hat, hervorgeht, werden zumeist auch in den Mitgliedsgemeinden einer VG einzelne Öffnungsstunden angeboten.

Die Kreis-ÖDP hat auf ihrer Homepage die Öffnungszeiten der Gemeinden veröffentlicht.

In Hofstetten und Schwifting gibt es keine Möglichkeit, zu unterschreiben

Nur die Bürger aus Hofstetten und Schwifting müssen auf jeden Fall in die VG Pürgen fahren, sollten sie eine Unterschrift für das Volksbegehren abgeben wollen. Denn Hofstetten hat kein eigenes Rathaus.

Laut Geschäftsstellenleiter Ernst Schilcher ist in Schwifting Bürgermeister Georg Kaindl in der Eintragungszeit teilweise verreist. „Aus diesen praktischen Gründen wurde entschieden, die Eintragung nur in Pürgen zu ermöglichen.“ Hofstettener und Schwiftinger Bürger müssten wie die Bürger aus den Pürgener Ortsteilen Ummendorf und Stoffen nach Pürgen fahren, um zu unterschreiben.

Wie engagieren sich die Unterstützer des Volksbegehrens? Wolfgang Buttner hat für den Landkreis 26 Ansprechpartner, die als sogenannte Rathauslotsen fungieren wollen. Das heißt, diese Menschen werden sich – voraussichtlich an den Samstagen und vielleicht an den langen Öffnungsabenden“, so Buttner – vor die jeweiligen Rathäuser stellen und versuchen, Menschen dazu bewegen, ins Rathaus zu gehen und eine Unterschrift zu leisten.

An den drei Wochenenden seien Infostände in Landsberg geplant, sagt Buttner und er weiß auch, dass die Grünen am Ammersee aktiv werden wollen.

In Finning engagiert sich der Arbeitskreis Dorfökologie

Eines macht ihm noch Sorge. „Wir haben 25.000 Flyer bestellt und die sind noch nicht da.“ Die Druckerei komme den Aufträgen nicht so schnell nach, da die Staatsregierung das Volksbegehren sehr kurzfristig terminiert habe.

Der Finninger Arbeitskreises Dorfökologie veröffentlicht laut Eva Rosenkranz online in der Eintragungszeit täglich kurze Texte zum Thema Insekten. Die Texte werden an anderen Stellen wie Biomarkt und Buchhandlungen auch zur täglichen Lektüre ausliegen.

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