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Kommentar: Abwassergebühren in Kaufering: Kampf der Bürger wird belohnt

Kommentar

Abwassergebühren in Kaufering: Kampf der Bürger wird belohnt

Christian Mühlhause
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    In Kaufering wurde mehrere Jahre um die Gebührensatzung fürs Niederschlagswasser und Abwasser gerungen.
    In Kaufering wurde mehrere Jahre um die Gebührensatzung fürs Niederschlagswasser und Abwasser gerungen. Foto: Thorsten Jordan (Symbolbild)

    Es war ein langer Weg zur rechtskonformen Gebührensatzung fürs Schmutz- und Abwasser in Kaufering. Bemerkenswert daran ist, dass dafür die Hartnäckigkeit von einigen Bürgerinnen und Bürgern notwendig war, die mit ihren Gebührenbescheiden nicht einverstanden waren und Druck machten.

    Rechtsaufsicht des Kreises Landsberg kassiert Satzung fürs Abwasser in Kaufering

    Das Thema Niederschlagswasser war bei der Gebührenberechnung nicht korrekt berücksichtigt worden. Bereits im Sommer 2020 gab es die ersten Hinweise dazu. Gegen ihre Bescheide fürs Jahr 2021 hatten 17 Parteien Widerspruch eingelegt. Weil sich nichts tat, wandten sie sich damals an die Rechtsaufsicht des Landkreises, der die Satzung einkassierte. Es ist bedauerlich, dass dieser Schritt nötig war und gut, dass es die Option gibt, vermeintliche oder tatsächliche Fehler auf Verwaltungsebene prüfen zu lassen.

    Bitter ist, dass die die dann beschlossene Übergangssatzung einer rechtlichen Prüfung ebenfalls nicht Stand hielt. In der jüngsten Gemeinderatssitzung hieß es, dass dass die Rechtsaufsicht mit der jetzigen Kalkulation zufrieden sei. Die 17 Parteien werden aufgrund der gemachten Erfahrungen sicher genau hinschauen.

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