Schlossberg: Eine seltsames Verständnis von Demokratie
Plus In Sachen Kommunalpolitik geht es gerade in Landsberg rund. Dabei kämpfen einige politische Gruppierungen mit allen Mitteln. Ein Kommentar von LT-Redaktionsleiterin Alexandra Lutzenberger.
Zwei Entscheidungen (Schlossberg und Inselbad) der Stadt stehen auf dem Prüfstand. Doch anstatt die eigene Politik zu überdenken, sind die Reaktionen der Umbaubefürworter auf die Kritik der Bürgerinnen und Bürger an den Planungen vor allem zum Thema Schlossberg äußert befremdlich. Sie zeigen ein seltsames Demokratieverständnis für eine bayerische Stadt, in einem Land, in dem Bürgerbegehren mittlerweile zum kommunalpolitischen Alltag gehören.
Was ist nach dem Wahlkampf mit den Wünschen der Bürgerinnen und Bürger?
In Landsberg hat man wohl noch nicht verstanden, dass man sich auch als Stadtrat und Stadtspitze an die Wünsche der Bürger halten sollte. Zumal gerade SPD, UBV und Grüne ihren Wahlkampf darauf ausgerichtet hatten. Aber das haben einige vergessen? Und jetzt kritisieren UBV und SPD das Verhalten vieler Bürger, der frühere SPD-Oberbürgermeister Ingo Lehmann bezeichnet das Vorgehen des Historischen Vereins in Sachen Bürgerbegehren sogar als „schäbig“. Doch wer wie die SPD im Stadtrat sitzt und monatelang sämtliche Bedenken von Denkmalschützern zwar diskussionswürdig findet, aber komplett nicht beachtet, der muss sich nicht wundern, dass die Landsbergerinnen und Landsberger aufmüpfig geworden sind. Die Projekte Schlossberg wie Inselbad gefallen vielen nicht.
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