Bürgerentscheid Schlossberg: Das sind die Reaktionen
Plus Nach dem Bürgerentscheid ist klar: Die Schlossbergschule in Landsberg erhält einen Anbau im Norden. So fallen die Reaktionen aus.
Die Planungen für einen Anbau im Norden der Landsberger Schlossbergschule können fortgesetzt werden. Das ist das Ergebnis des Bürgerentscheids vom Sonntag. Zwar stimmte die Mehrheit der Wähler dagegen, weil die Anzahl der Nein-Stimmen aber deutlich unter der erforderlichen Stimmenzahl von 20 Prozent der Wahlberechtigten lag, gelten die bereits getroffenen Beschlüsse des Stadtrats. Die Oberbürgermeisterin und die Vertreter der Bürgerinitiative "Rettet den Schlossberg" werten das Ergebnis durchaus unterschiedlich. Wie es jetzt mit dem Projekt weitergeht.
Relativ früh war am Sonntagabend klar, dass das in Bayern bei Bürgerentscheiden notwendige Quorum nicht erreicht wird. Abstimmungsberechtigt waren 22.444 Frauen und Männer. Das Quorum beträgt 20 Prozent. Damit die Pläne für einen Anbau im Norden nicht weiterverfolgt werden, hätte es nicht nur mehr Nein- als Ja-Stimmen geben müssen, es hätten auch mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten (rund 4500) mit Nein stimmen müssen. Allerdings nahmen lediglich 4910 Personen am Bürgerentscheid teil, 2764 (56,45 Prozent) von ihnen stimmten mit Nein, 2132 (43,55 Prozent) mit Ja. Die Frage hatte gelautet: „Sind Sie dafür, dass die Grundschule am Schlossberg im Norden gebaut und der Siegerentwurf umgesetzt wird?“
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