Landsberg: Haushalt: Landsberger Räte diskutieren über Verkürzung der Eiszeit

Im Landsberger Finanzausschuss ging es erneut über die Finanzen. Diskutiert wurde über eine mögliche Verkürzung der Eiszeit in der Eishalle und die Anschaffung von Antiterrorpollern. Stadtrat Christian Hettmer sieht den Haushalt für das kommende Jahr kritisch.

Bereits bei den ersten Beratungen präsentierte die Verwaltung Sparmaßnahmen. Große Sorgen bereitete die Kreisumlage, da eine Anhebung von 51 auf 57 Prozentpunkte im Raum stand. Mittlerweile hat der Kreisausschuss dem Kreistag eine Umlage von 52 Punkten empfohlen. 

Im Finanzausschuss wurden angesichts steigender Energiekosten weitere Einsparpotenziale vorgestellt. Dabei rückte die voll ausgelastete Eishalle in den Fokus. Ziegler stellte klar, dass der HC Landsberg bei einer Verkürzung der Eiszeit wohl nicht mehr in der Eishockey-Oberliga antreten könnte. Außerdem sei der Verein nicht in der Lage, höhere Kosten für die Nutzung zu bezahlen.

Landsberger Stadträte sprechen sich gegen Verkürzung der Eiszeit aus

Eine Verkürzung der Eiszeiten würde auch erhebliche Einschränkungen für die Hobbymannschaften bedeuten, merkte Dritter Bürgermeister Felix Bredschneijder (SPD) an. "Das wäre der krasseste Stoß, den man dem Eishockey in Landsberg versetzen kann." Eishockey habe eine lange Tradition, die man nicht brechen möchte, ging Christoph Jells (UBV) in eine ähnliche Richtung. Bei der nächsten Diskussion solle auch die Einnahmenseite betrachtet werden.

Stefan Meiser (ÖDP) brachte ins Spiel, die Vereine über einen Energiezuschlag an den höheren Kosten zu beteiligen. Daniela Groß (Grüne) warf die Frage in den Raum, warum für eine Sportart so viel mehr Geld ausgegeben werde wie für andere. "Ich finde das nicht ganz fair." Die Eishalle werde zu moderaten Preisen zur Verfügung gestellt, weil Eishockey der Stadt wichtig sei, sagte Oberbürgermeisterin Doris Baumgartl (UBV). Sie hob die gute Jugendarbeit vieler Landsberger Vereine hervor. Diese müssten nach Corona unterstützt werden. Eine Verkürzung der Eiszeiten wurde im Finanzausschuss letztlich nicht befürwortet. Eine Weitergabe der steigenden Energiekosten, die eine Erhöhung der Mitgliedsbeiträge seitens der Vereine nach sich ziehen würde, wurde ebenfalls eher kritisch gesehen.

Beraten wurde auch über mögliche Einsparungen im Bereich der Investitionen. Im Haushalt 2023 waren knapp 700.000 Euro für die Anschaffung von Anti-Terror-Pollern eingeplant. Diese könnten an Zugänge zu belebten Plätzen bei Veranstaltungen der Stadt zum Einsatz kommen. Derzeit wird primär auf den Schutz durch größere Lkw als Barrieren zurückgegriffen. Dabei müsse allerdings der ganze Platz abgesperrt werden, erklärte Ernst Müller, Leiter des Ordnungsamts. Der Freistaat Bayern empfehle den Kommunen entsprechende Sicherheitsmaßnahmen, wenn auf einem Platz mehr als 1000 Besucherinnen und Besucher zusammenkämen. Die Anschaffung der Poller müsse eine politische Entscheidung sein, so Müller. Beim Ruethenfest und auch am Lumpigen Donnerstag wird wohl ohnehin der Hauptplatz komplett abgesperrt. Die Poller würden also vor allem für den Christkindlmarkt relevant. Wobei dessen Ausgestaltung eine Rolle spiele, so Ernst Müller, denn beim Konzept der entzerrten Stadtweihnacht kämen keine 1000 Gäste an einem Platz zusammen. Letztlich wurde entschieden, den Ansatz zu streichen.

Haushaltsreferent Hettmer kommt der Straßenunterhalt zu kurz

Kämmerer Ziegler lieferte einen Überblick zu den Baumaßnahmen. Für den Neubau des Jugendzentrums werden im kommenden Jahr 3,5 Millionen Euro fällig, wobei 3 Millionen Euro über Zuschüsse gedeckt werden. Insgesamt beträgt der Eigenanteil der Stadt bei dem Projekt nur zwei Millionen Euro (Gesamtkosten: zehn Millionen). Auch für die Generalsanierung des Stadtmuseums (4,2 Millionen) und die Sanierung und den Anbau der Schlossbergschule (4,5 Millionen) werden im kommenden Jahr höhere Beträge fällig.

Während der Sitzung machte Haushaltsreferent Christian Hettmer (CSU) auf die angespannte Finanzlage aufmerksam. Es gebe in den kommenden Jahren Investitionen, die die Stadt in anderer Form günstiger haben könnte. "Eine Inselbad-Gastronomie braucht angesichts der Haushaltslage kein Mensch." Der Straßenunterhalt – eine "Kernaufgabe" – komme hingegen zu kurz. Handlungsbedarf gebe es etwa am Hindenburgring und an der Münchener Straße. 

"Wir sind noch nicht so weit, dass wir den Haushalt in der Form abschließen könnten", so Hettmer. Laut Kämmerer Ziegler hat die Rechtsaufsicht hingegen signalisiert, dass der Haushalt in dieser Form genehmigungsfähig wäre.