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Landsberg
13.01.2022

"Landsberg bleibt bunt" meldet die nächste Demo an

Kritiker der Corona-Maßnahmen marschierten am Montagabend durch Landsberg. Die Initiative „Landsberg bleibt bunt“ veranstaltete einen Gegenprotest.
Foto: Thorsten Jordan

Die Initiative "Landsberg bleibt bunt" will trotz Allgemeinverfügung gegen die Corona-Spaziergänge in Landsberg demonstrieren. Das ist die Begründung.

Am Mittwochabend hat der Landsberger Landrat Thomas Eichinger (CSU) angekündigt, dass das Landratsamt eine Allgemeinverfügung erlassen wird. Damit soll den montäglichen Spaziergängen von Kritikern der Corona-Schutzmaßnahmen und Demonstrationen ein Riegel vorgeschoben werden. Vergangenen Montag hatten an der nicht angemeldeten Demonstration rund 1200 Personen teilgenommen. Ihnen gegenüber standen erstmals Gegendemonstranten - rund 250 Personen, die dem Aufruf der Landsberger Initiative "Landsberg bleibt bunt" gefolgt waren. Jetzt reagiert das Bündnis und will trotz allem eine Gegendemonstration für nächsten Montag anmelden.

Am Tag danach hat sich die Initiative "Landsberg bleibt bunt" zu Wort gemeldet: "Mit vorläufiger Erleichterung stellen wir fest, dass wir unserem Ziel, die Innenstadt frei von Montags-Spaziergängen zu halten, einen Schritt näher gekommen sind: Der Landrat wird eine Allgemeinverfügung erlassen, welche die rechtliche Handhabe der unangemeldeten Versammlungen sicherstellt. Wir freuen uns, dass das Landratsamt diesen Schritt nun geht – auch wenn wir es bedauern, dass erst der mehr als deutliche Widerstand vieler Landsberger:innen sowie politischer Druck nötig waren, um diese längst fällige Verfügung möglich zu machen." Man unterstütze die Allgemeinverfügung des Landrates und werden dennoch eine Demonstration für Montag, 17. Januar, anmelden.

"Landsberg bleibt bunt" wird nun auch von mehreren Parteien unterstützt

Damit wolle man zwei Dinge sicherstellen: "Erstens, dass die Begründung des Landrates aufrechterhalten wird, dass das Gefahrenpotential zweier Demonstrationen eine Allgemeinverfügung überhaupt erforderlich macht. Zweitens wollen wir für den Fall, dass die Allgemeinverfügung gerichtlich gekippt werden sollte, in der Lage sein, wieder ein klares Statement für die Demokratie und die demokratischen Prozesse zu setzen." Man habe sich als überparteiliches, demokratisches Bündnis als “Bündnis für Demokratie und Solidarität” zusammengeschlossen. Unterstützt werde dieses Bündnis von Vertreterinnen und Vertretern der Grünen, der CSU und der SPD sowie von "Die Partei". (lt)

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