Besuchen Sie unsere Website mit externen Inhalten, personalisierter Werbung und Werbetracking durch Dritte.
Details und Informationen zu Cookies, Verarbeitungszwecken sowie Ihrer jederzeitigen Widerrufsmöglichkeit
finden Sie in der Datenschutzerklärung und in den
Privatsphäre-Einstellungen.
Weiter mit dem PUR-Abo
Nutzen Sie unser Angebot ohne Werbetracking durch Dritte für 4,99 Euro/Monat.
Kunden mit einem bestehenden Abo (Tageszeitung, e-Paper oder PLUS) zahlen nur 0,99 Euro/Monat.
Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des PUR-Abos finden Sie in der
Datenschutzerklärung.
Einwilligung:
Durch das Klicken des "Akzeptieren und weiter"-Buttons stimmen Sie der Verarbeitung der auf Ihrem Gerät bzw.
Ihrer Endeinrichtung gespeicherten Daten wie z.B. persönlichen Identifikatoren oder IP-Adressen für die
beschriebenen Verarbeitungszwecke gem. § 25 Abs. 1 TTDSG sowie Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO durch uns und unsere
bis zu 220 Partner zu. Darüber hinaus nehmen Sie Kenntnis davon,
dass mit ihrer Einwilligung ihre Daten auch in Staaten außerhalb der EU mit einem niedrigeren Datenschutz-Niveau
verarbeitet werden können.
Tracking durch Dritte:
Zur Finanzierung unseres journalistischen Angebots spielen wir Ihnen Werbung aus, die von Drittanbietern kommt.
Zu diesem Zweck setzen diese Dienste Tracking-Technologien ein.
Hierbei werden auf Ihrem Gerät Cookies gespeichert und ausgelesen oder Informationen
wie die Gerätekennung abgerufen, um Anzeigen und Inhalte über verschiedene Websites hinweg basierend auf einem Profil
und der Nutzungshistorie personalisiert auszuspielen.
Externe Inhalte:
Zur Ergänzung unserer redaktionellen Texte, nutzen wir in unseren Angeboten externe Inhalte und
Dienste Dritter („Embeds“) wie interaktive Grafiken, Videos oder Podcasts. Die Anbieter, von
denen wir diese externen Inhalten und Dienste beziehen, können ggf. Informationen auf Ihrem
Gerät speichern oder abrufen und Ihre personenbezogenen Daten erheben und verarbeiten.
Verarbeitungszwecke:
Personalisierte Werbung mit Profilbildung, externe Inhalte anzeigen, Optimierung des Angebots (Nutzungsanalyse,
Marktforschung, A/B-Testing, Inhaltsempfehlungen), technisch erforderliche Cookies oder vergleichbare Technologien.
Die Verarbeitungszwecke für unsere Partner sind insbesondere: Informationen auf einem Gerät speichern und/oder abrufen
Für die Ihnen angezeigten Verarbeitungszwecke können Cookies, Gerätekennungen oder andere
Informationen auf Ihrem Gerät gespeichert oder abgerufen werden.
Personalisierte Anzeigen und Inhalte, Anzeigen und Inhaltsmessungen, Erkenntnisse über
Zielgruppen und Produktentwicklungen
Anzeigen und Inhalte können basierend auf einem Profil personalisiert werden. Es können mehr
Daten hinzugefügt werden, um Anzeigen und Inhalte besser zu personalisieren. Die Performance
von Anzeigen und Inhalten kann gemessen werden. Erkenntnisse über Zielgruppen, die die
Anzeigen und Inhalte betrachtet haben, können abgeleitet werden. Daten können verwendet
werden, um Benutzerfreundlichkeit, Systeme und Software aufzubauen oder zu verbessern.
Energiepreise: FDP will EEG-Umlage schneller abschaffen
Energiepreise
31.01.2022
FDP will EEG-Umlage schneller abschaffen
Die EEG-Umlage könnte schneller abgeschafft werden als bisher geplant.
Foto: Uli Deck/dpa
Die Stromrechnungen vieler Haushalte steigen derzeit deutlich. Auch eine Ökostromumlage ist darauf zu finden - noch.
Die FDP-Bundestagsfraktion will Tempo in die geplante vorgezogene Abschaffung der Ökostromumlage bringen. Sie schlug ein beschleunigtes Gesetzgebungsverfahren hierfür vor, bei dem parallel zur Bundesregierung die Fraktionen der Ampel-Koalition den Entwurf im Bundestag einbringen.
Das hätte zur Folge, dass die Beratungen im Bundestag schon beginnen können, während die bei Regierungsvorlagen erforderliche erste Befassung des Bundesrats noch läuft.
"Die steigenden Energiepreise machen es umso dringlicher, die Menschen durch die Abschaffung der EEG-Umlage zu entlasten. Das hilft allen, insbesondere auch Menschen mit kleineren Einkommen", sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Johannes Vogel, der Deutschen Presse-Agentur. Es sei sehr zu begrüßen, dass es in der Koalition Gespräche gebe, die für das Jahresende vorgesehene Abschaffung vorzuziehen. "Um das zu erreichen und die Entlastung für die Menschen schnell wirksam zu machen, sollten wir auch prüfen, wie wir den gesetzgeberischen Prozess beschleunigen können", sagte Vogel.
Die EEG-Umlage über die Stromrechnung soll nach den bisherigen Plänen der Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP zum 1. Januar 2023 abgeschafft werden. Die Umlage zur Förderung des Ökostroms nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) soll dann aus dem Bundeshaushalt finanziert werden.
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hatte aber zuletzt dem "Spiegel" gesagt: "Wenn die Koalition sich darauf verständigt, dann würde ich es finanziell möglich machen, dass die EEG-Umlage zur Jahresmitte entfällt." Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) hatte zuvor erklärt: "Wenn es möglich ist, die Abschaffung der EEG-Umlage vorzuziehen, dann sollte das probiert werden."
Die Diskussion ist geschlossen.