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Italien

06.09.2011

Das Ende der Glaubwürdigkeit

Bild: Ulrich Wagner

Die italienischen Regierung verschenkt mit ihrem Hin und Her beim Sparpaket noch den Rest ihrer Glaubwürdigkeit.

Wenn es nur darum ginge, gegen diese italienische Regierung und ihre Unglaubwürdigkeit Flagge zu zeigen, dann müsste in Italien ungefähr einmal die Woche Generalstreik sein. Da verabschiedet die Regierung Berlusconi ein Sparpaket, schreibt in das Dekret einen Solidarbeitrag für reiche Italiener hinein, schafft damit so etwas wie breitere gesellschaftliche Akzeptanz für das Notwendige, nur um dann, ohne Not, die Reichensteuer wieder herauszustreichen. Hätte es die Ankündigung eines Streiks nicht ohnehin schon gegeben, spätestens ab diesem Zeitpunkt hätte die Regierung damit rechnen müssen. Dann wird wie gestern landesweit gestreikt und noch am Abend, so heißt es dann in einer Presseerklärung, werde das überarbeitete Sparpaket nochmals überarbeitet, und diesmal enthalte es die schon eingeführte, dann wieder gestrichene, nun wieder aufgenommene Reichensteuer. So gewinnt keine Regierung Glaubwürdigkeit zurück. Weder bei den Bürgern noch bei den Finanzmärkten.

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