Das Leben auf Pump

Die Schuldenkrise, die ganz Europa in Atem hält, erfasst nun auch die größte Volkswirtschaft der Welt mit voller Wucht. Die Vereinigten Staaten von Amerika taumeln am Rande der Zahlungsunfähigkeit. Die Drohung einer großen Ratingagentur, die Bonität des bisher als erstklassig geltenden Schuldners USA demnächst herabzustufen, zeigt die ganze Dramatik der Lage.

Es ist ein Warnschuss an die Adresse Washingtons, die maßlose Schuldenpolitik zu beenden. Das von einer Strategie des billigen Geldes befeuerte Leben auf Pump ist an jenem Punkt angelangt, an dem die Notenbank die Geldpresse nicht weiter beliebig anwerfen kann und das Vertrauen der internationalen Geldanleger Schaden nimmt. Kredit kommt von credere, vertrauen. Büßten ausgerechnet die USA dieses Vertrauen ein, hätte dies unabsehbare Folgen auch für die Weltwirtschaft.

Noch ist es nicht so weit. Noch hat es die Politik in der Hand, mit einem Sanierungsplan ein Signal für den Kurswechsel zu setzen. Auch verfügt Amerika im Gegensatz zu Europa über eine wachsende und junge Bevölkerung, die wirtschaftliche Dynamik garantiert und die astronomisch hoch anmutende Verschuldung in einem milderen Licht erscheinen lässt. Ursachen und Symptome der Krise sind hier wie dort die gleichen. Sowohl die USA als auch Europa leben seit vielen Jahren über ihre Verhältnisse und wären auch ohne die gewaltigen Summen, die zuletzt in die Rettung der Banken und in die Ankurbelung der Konjunktur gesteckt wurden, über kurz oder lang in Bedrängnis geraten. Irgendwann funktioniert eben das uralte Spiel, mit immer neuen Schulden die alten zuzudecken, nicht mehr. Und spätestens dann führt die auf Kosten nachfolgender Generationen betriebene Schuldenmacherei dazu, dass die Politik den Gestaltungsspielraum verliert. Der Schulden- und Wohlfahrtsstaat wird zum unbeweglichen Abgabenstaat, der mehr in den Zinsdienst als in seine Zukunft investiert und selbst in wirtschaftlich guten Zeiten nicht ohne Kredite mehr auskommt.

Nun hängt alles davon ab, ob die Politik die Lektionen der Schuldenkrise beherzigt und wenigstens versucht, Tempo und Ausmaß der Neuverschuldung nachhaltig zu drosseln. Die ersten zaghaften Schritte, die insbesondere auch das hoch verschuldete Deutschland unternimmt, reichen nicht aus. Diese Krise ist nur mit Ausgabendisziplin, Reformen und einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft zu meistern. Eine Fortsetzung der Schuldenwirtschaft jedenfalls führte unweigerlich zu einem handlungsunfähigen Staat und am Ende in die Inflation – jenen „Notausgang“, den der scheidende Bundesbankchef Weber bezeichnenderweise bereits an die Wand gemalt hat.