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20.04.2011

Der Hartz-IV-Effekt

Michael Pohl
Foto: Fred Schöllhorn

Die Jobcenter verhängen mehr Sanktionen gegen Arbeitslose

Die Statistik der Bundesagentur für Arbeit eignet sich, jeden Steuerzahler und solidarisch denkenden Bürger mit guten Gründen zu empören: Die Zahl der arbeitsunwilligen Hartz-IV-Empfänger steigt, und zudem nehmen besonders stark die Sanktionen gegen Arbeitslose zu, die sich nicht an vereinbarte Termine halten oder zu wenige Bewerbungen schreiben.

Allerdings lässt die gleiche Statistik auch einige positive Schlüsse zu. Entgegen den oft im Fernsehen in Talkshows und Boulevardmagazinen verbreiteten Vorurteilen gibt es keinen Beleg dafür, dass eine Masse der Langzeitarbeitslosen faul, unwillig oder gar betrügerisch handelt. Im Gegenteil. Die Bundesagentur bescheinigt 96 Prozent der Hartz-IV-Empfänger, sich an alle Regeln und Gesetze zu halten, wie es die Solidargemeinschaft der Beitrags- und Steuerzahler auch erwarten darf.

Der Anstieg der Sanktionen zeigt ebenso, dass die Jobcenter und Arbeitsgemeinschaften im zweiten Teil des Prinzips „Fördern und Fordern“ nicht nachlassen, sondern wahrscheinlich sogar zulegen.

Doch viele Erwartungen an die nun gut fünf Jahre währende Hartz-IV-Reform waren von Anfang an überzogen: Sie kann viele Grundprobleme des Arbeitsmarkts und der Gesellschaft ebenso wenig lösen wie zuvor die Sozialhilfe. Dies betrifft nicht nur einen kleinen harten Kern Arbeitsunwilliger. Es gibt schlicht für Geringqualifizierte und ebenso für aus familiären oder gesundheitlichen Gründen nur eingeschränkt berufsfähige Menschen zu wenig Arbeitsplätze mit ausreichender Vergütung.

Die Hartz-Reformen üben deshalb nach wie vor ihren größten Druck auf die Mittelschicht aus: Für sie wurde einst die Arbeitslosenhilfe mit der Angst vor dem Absturz ersetzt, die schlechter bezahlte Jobs wieder attraktiver machte.

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