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11.04.2011

Die Atomwende als Merkels Chance

Michael Pohl
Foto: Fred Schöllhorn

Konzerne stoppen die Zahlungen für Ökoenergie

Noch hat die Bundesregierung aus Union und FDP trotz vieler Verschleißerscheinungen noch nicht einmal ihre erste Halbzeit überstanden. Die Frage, was von ihr einmal als Bilanz bleiben wird, ist sicher heute zu früh gestellt in unserer schnelllebigen Zeit, in der sich die historischen Ereignisse geradezu überschlagen zu scheinen. Doch seit dem Reaktorunglück von Fukushima besteht die realistische Möglichkeit, dass ausgerechnet diese schwarz-gelbe Koalition als die Regierung in die deutsche Geschichte eingeht, die das Ende des Zeitalters der Atomkraft in Deutschland besiegelt hat.

Zwar war es Rot-Grün, das dies vor Jahren bereits im sogenannten Atomkonsens beschlossen hatte. Doch dieser Konsens verdiente seinen Namen bereits damals nicht. Die Energiekonzerne unterschrieben die Verträge im festen Glauben daran, dass sie beim nächsten Regierungswechsel Makulatur sein werden. Union und FDP stärkten sie als Opposition in diesem Glauben und vollstreckten schließlich die Kündigung des rot-grünen Werkes.

Viele zweifeln nun an der Glaubwürdigkeit der neuerlichen Atomwende, für die Angela Merkel mit ihrem Wort steht. Die Kanzlerin als promovierte Physikerin sagt, die neue Lehre aus Fukushima sei, dass ein kalkuliertes Restrisiko tatsächlich Realität werden kann. Der Preis dafür scheint immer mehr Politikern in der Koalition bei aller Unwahrscheinlichkeit zu hoch. Mit dieser Lehre könnte Merkel nun tatsächlich einen möglichst breiten Atomkonsens erreichen, der einen unumkehrbaren Ausstieg in der Größenordnung der rot-grünen Beschlusslage vorsehen könnte.

Technisch ist dies mithilfe der erneuerbaren Energien möglich. Ob es auch finanzierbar ist, diese Frage wird die entscheidende der nächsten Monate sein. Die Regierung findet hier momentan eher Unterstützung in der Opposition als bei den Energiekonzernen. Mit dem Zahlungsstopp in den Fonds für erneuerbare Energien provozieren die Stromriesen nicht nur die Bundesregierung, sondern auch die Bevölkerung, die sich mit großer Mehrheit einen schnelleren Ausstieg aus der Kernenergie wünscht.

Die Stromkonzerne verdanken ihre Stärke einstigen Monopolen aus dem vergangenen Jahrhundert. Noch heute zahlen die Verbraucher den Preis mit überhöhten Stromrechnungen dafür, weil der Wettbewerb nicht funktioniert.

Es wäre jetzt die Chance einer konservativ-liberalen Koalition, mit der Atomwende mittelständische Strukturen und Wettbewerb im Energiemarkt zu fördern. Dies ist ein positiver Nebeneffekt, den die erneuerbaren Energien bieten. Sie brauchen keine Großkraftwerke, auch wenn die Großkonzerne danach streben. Eine dezentrale Energieversorgung wäre eine Chance für die Marktwirtschaft.

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