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Hartz IV geht, doch die Probleme bleiben

Kommentar Von Joachim Bomhard
28.03.2018

Die SPD will sich von ihrem Hartz-IV-Trauma befreien – und mit der Idee eines solidarischen Grundeinkommens punkten. Das ist nicht mehr als eine Nebelkerze.

Diesem Begriff hängt ein Makel an: "Hartz IV". Von Beginn an gab es Widerstand und Proteste gegen die sozialpolitische Neuerung. Vor allem in der SPD, unter deren Kanzlerschaft das Sozialsystem vor 16 Jahren reformiert wurde. Nach Meinung vieler Genossen verlor ihre Partei durch die Reform so viele Sympathien, dass sie immer neue Umfrage-Tiefstwerte beklagen muss. Bis heute leidet die Partei an dieser Reform, sie will den Hartz-Makel partout loswerden. Dass der stabile Aufschwung in Deutschland seit fast zehn Jahren ohne die Sozialreformen kaum vorstellbar ist, vergessen viele Sozialdemokraten dabei geflissentlich.

Hartz IV muss weg, heißt es auch nun wieder in SPD-Kreisen. Ja, könnte man beipflichten, als Mittel gegen die Armut taugt es offenbar wenig. Das Armutsrisiko ist in Deutschland seit 2010 vielmehr gestiegen. Damals war jeder Zehnte betroffen, inzwischen fast jeder Sechste. Hartz IV hat auch nicht dazu beigetragen, den breiten Sockel an Langzeitarbeitslosen abzutragen, trotz eines deutlich entspannteren Arbeitsmarktes. Der Weg vom Stellenverlust zur staatlichen Fürsorge – etwas anderes ist das "Hartz IV" genannte Arbeitslosengeld II nicht – wurde durch den Wegfall der früheren Arbeitslosenhilfe viel kürzer.

Das neue Zauberwort der SPD heißt "solidarisches Grundeinkommen"

Ohnehin kollidierten gut gemeinte Elemente der Hartz-Reformen mit der harten Realität. Betroffene sollten gefördert werden, um sie ins Arbeitsleben wieder einzugliedern – manchmal auch erstmals. Aber mangelnde Bildung, fehlende Sprachkenntnisse oder Motivation, überforderte und überlastete Jobcenter standen dem hehren Ansinnen entgegen.

Das neue Zauberwort der SPD heißt jetzt "solidarisches Grundeinkommen". Hilfeempfänger sollen eine gemeinnützige Arbeit in Vollzeit verrichten und dafür rund 1200 Euro erhalten – was diese motivieren und in die Gesellschaft integrieren soll. Aber, so hart es klingen mag: Ein Hilfeempfänger bleibt ein Hilfeempfänger, er – oder sie – fällt nur aus der Arbeitslosenstatistik heraus.

Das "solidarische Grundeinkommen" ist gleich mehrfach eine rhetorische Nebelkerze – weil es das Grunddilemma der sich ausbreitenden Armut und der mangelnden Qualifikation nicht löst, weil es allenfalls vielleicht 150.000 Menschen zugutekommt und manche auch ausschließt. Alleinerziehende Mütter können nicht Vollzeit arbeiten, wenn die Kinderbetreuung fehlt, psychisch Kranke und Behinderte sind womöglich mit so einem Job einfach überfordert. Die Bildungsdefizite, die den Einstieg ins Arbeitsleben oft behindern, werden nicht verschwinden.

"Solidarisches Grundeinkommen" - "Ein-Euro-Jobber" kennen wir doch noch

Die hehre Vorstellung der SPD von einer "gesellschaftlichen Tätigkeit" erweckt zudem den Eindruck, dass Langzeitarbeitslose vernachlässigte Aufgaben der Daseinsfürsorge zum Billigtarif erledigen sollen. Das darf nicht passieren. Denn so ein Schritt würde den regulären Arbeitsmarkt aushöhlen. Sperrmüllbeseitigung, Parksäuberung und andere Hilfsdienste durch Langzeitarbeitslose gab es auch schon mal. Damals sprach man nur von "Ein-Euro-Jobbern".

Das steuerfinanzierte "solidarische Grundeinkommen" ist obendrein keineswegs eine Neuerfindung der SPD. Wenn es überhaupt kommt, bedeutet dies noch lange nicht das Ende von Hartz IV. Denn eine Grundsicherung für erwerbsfähige Arbeitslose, die keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld I haben, wird in irgendeiner Form immer gebraucht. Sie gab es auch schon vor den Hartz-Gesetzen. Damals nannte man so eine staatliche Zuwendung einfach Sozialhilfe. Diesem Begriff hing, das nur nebenbei, ein mindestens genauso großer Makel an. "Ein-Euro-Jobber"? Hatten wir doch schon mal.

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Die Diskussion ist geschlossen.

02.04.2018

„Die SPD will sich von ihrem Hartz-IV-Trauma befreien – und mit der Idee eines solidarischen Grundeinkommens punkten. Das ist nicht mehr als eine Nebelkerze.“

Tatsache ist, dass unter Gerhard Schröder mehr als 600.000 Mitglieder aus der SPD ausgetreten sind.

Dazu eine völlig gegenteilige Meinung der SU/Prantl:

„Dieses Agenda-Gesetz war und ist eines, dessen Bedeutung man gar nicht überschätzen kann und konnte – es war das Gesetz, mit dem der Abstieg der SPD begann. Das Gesetz reduzierte die Auszahlung des Arbeitslosengeldes auf zwölf Monate, es schaffte die Arbeitslosenhilfe ab, es hat Zeitarbeit, Mini-Jobs und Ich-AGs gefördert, der Niedriglohnsektor ist stark gewachsen.“

Und :

„Hartz IV ist ein Unglück, en gros und en detail. Essen für 2,55 Euro am Tag, Bildung für 1,06 Euro im Monat: Das ist zum Weinen.“

Und dann das Entscheidende, dass der Klient zur beliebigen Verfügungsmasse der Ämter und Sachbearbeiter reduziert worden ist.

Prantl: „Warum Hartz IV zum Weinen ist

Zum Weinen ist auch, dass mit dem Hartz-IV-Gesetz Elemente des Strafrechts ins Sozialrecht Einzug gehalten haben. Der Sanktionsparagraf 31 des Sozialgesetzbuchs II ist der Kern und das Zentrum des gesamten Hartz-Gesetzes und offenbar der wichtigste: Wie kann man die Hartz-IV-Empfänger zwiebeln? Der Paragraf behandelt die Leute als potenzielle Faulpelze, denen man die Faulpelzerei auf Schritt und Tritt ansieht.

Hartz IV ist bürokratische Armutsverwaltung; sein Hauptziel müsste sein, die Menschen aus Hartz IV wieder herauszubringen – aber das passiert nicht, und das ist das Schlimmste.“

Und nun wieder Originalton Pfirsichbaum:
Es sollte doch möglich sein, für Politiker, für Parteien, für Bürger, den Status des heutigen HARTZ IV auf den Prüfstand zu stellen.

Und Korrekturen einzufügen, wo sie der Gemeinsamkeit dieser Republik dienen würden.

Und der SPD das Recht nicht abzustreiten, über eines der wichtigsten Gesetze unseres Landes neu zu bewerten und daraus Rückschlüsse für eine zukünftige Politik zu ziehen.

Wir brauchen in dieser Republik keine Abnicker, die den Spinnenfäden dieses Gesetztes folgen und Politik von Gestern betreiben wollen.
Herr Spahn, der angeblich NEUE Minister, ist bereits sowas von arm. Prantl fällt dazu der Begriff armselig ein.

http://www.sueddeutsche.de/politik/prantls-blick-viel-krach-im-haus-europa-1.3928935

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02.04.2018







http://www.sueddeutsche.de/politik/prantls-blick-viel-krach-im-haus-europa-1.3928935

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31.03.2018

Könnte es sein, dass die Probleme mit dem Schreibprogramm zusammenhängen?

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31.03.2018



Das, was der neue Kanzler dann politisch durchsetzte war das Werk „Hartz IV“. In Kraft gesetzt dann 2005.

Die Reduzierung seiner eigenen SPD-Abgeordneten und Mitglieder hat er in Kauf genommen (600.000). Sich im Kern dann von über 12 Millionen Wählern verabschiedet.

Faszinierend ist die Meinung, an der damaligen Regelung von Hartz IV brauche nichts groß geändert werden. Und jetzt kommt der Kanzler der Bosse wieder ins Spiel. Der eben ein Kanzler der Bosse war und nicht des Prekariats. Der hat sein System in dauerhaft extremer Schieflage entwickelt. Eine ausgleichende Belastung der Best-Verdiener erfolgreich verhindert.

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31.03.2018

Der Kanzler ohne Ehre hatte Deutschland ausgeplündert, wurde abgewählt. Der Kanzler der Bosse hatte seinen Auftritt, beginnend 1998 und bald GEGEN den Vorsitzenden der SPD.


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29.03.2018

@Wolfgang L.

@ Wolfgang L.
Reiten Sie jetzt auch das Pferd von den faulen Langzeitarbeitslosen, die man erst wieder an die Arbeit gewöhnen muss. (pardon in einen Arbeitsprozess integrieren muss).

Wenn der mit 55 Jahren freigesetzte Ingenieur drei Jahre keine Arbeit mehr findet, dann wird ihm das Schneeschippen im Winter auch nicht helfen, wieder eine Stelle zu bekommen, von der er leben können wird.
Aber wenn er denn schippt, dann soll er gefälligst auch einen angemessenen Lohn erhalten, schließlich hat er vermutlich lang genug in das Sozialsystem einbezahlt und kann eher wenig dafür, dass er entlassen wurde und ihn keiner mehr will.

Das ist das Thema um das es jetzt geht. Das andere ist die die Zukunft ohne Arbeitsplätze, wenn erstmal die Roboter übernehmen. Aber die können dann auch gemeinnützig tätig sein.

Interessant übrigens, dass die Unternehmer schon wieder die Klage vom Fachkräftemangel anstimmen, der durch dieses gemeineinnützige Grundeinkommen massiv verstärkt würde. Da lachen doch die Hühner. Eine Fachkraft, die lieber für 1500 Euro irgendwo 'gemeinnütig' niedere Arbeiten verrichtet, statt in ihrem erlernten Beruf, ordentlich Kohle zu scheffeln.

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29.03.2018

"Wertschöpfung" unter Mindestlohn darf es nicht geben. Deshalb heißt es Mindestlohn. Jemanden nicht zu bezahlen für das was er tut und ihn dann dazu zu bestimmen, es über ein sog. Grundeinkommen unter ML zu tun, kann sich der Staat nicht erlauben.

Was sollen das denn für Tätigkeiten sein? Gemeinwohl hin oder her - wenn jemand gärtnert oder Straßen fegt, so ist das Arbeit, die bezahlt zu werden hat.

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29.03.2018

Juristische Spitzfindigkeiten führen doch nicht weiter, solange nicht einmal ansatzweise geklärt ist, wie solch ein solidarisches Grundauskommen ausgestaltet werden könnte. Da es sich bei den meisten Betroffenen nur um Teilzeitbeschäftigungen handeln kann, ist der Mindestlohn sicher das geringste Problem.
Es geht darum, Langzeitarbeitslose endlich wieder in den Beschäftigungsprozess zu integrieren und es geht darum, Modelle zu entwickeln, mit Hilfe derer die durch die Digitalisierung der Wirtschaft in Zukunft wegfallenden Arbeitsplätze kompensiert werden können. Irgendwann muss man ja mal damit anfangen, sich über die Folgen dieser Entwicklung Gedanken zu machen. Sinnvolle gemeinnützige Tätigkeiten gäbe es jedenfalls jede Menge.

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29.03.2018

Es gibt offenbar Überlegungen, bis zu 10 Prozent der arbeitslosen Hartz IV – Empfänger gemeinnützige Arbeiten mit einem Grundeinkommen anzubieten. Das scheint ein Turbolader für kollektive Erregungen zu sein. Das ist verwunderlich. Denn bei Lichte betrachtet, wäre das weder der Einstieg in ein steuerfinanziertes Sozialparadies noch der Anfang vom Ende einer leistungsorientierten Arbeitsmarktordnung.
Zu einer sachlichen Diskussion gehört die Feststellung: Hartz IV ist und bleibt eine Erfolgsgeschichte. Mit dieser Form einer „aktivierenden Sozialhilfe“ ist es gelungen, Geringqualifizierte in den Arbeitsmarkt zu inkludieren und zugleich Einkommen (nicht Löhne!) gleichmäßiger zu verteilen. Deshalb gibt es derzeit auch keine politische Strömung, die Hartz IV auf absehbare Zeit abschaffen könnte!
Worum es geht, ist eine sehr begrenzte Reform von Hartz IV. Damit sollen arbeitslose Hartz IV - Empfänger weder von einer Integration in den ersten Arbeitsmarkt abgehalten noch zu einer gemeinnützigen Arbeit gezwungen werden. Es geht im Grundsatz um eine eher kleine Gruppe von Langzeitarbeitslosen, die für den ersten Arbeitsmarkt nicht ausreichend qualifiziert ist und deshalb Arbeiten übernimmt, deren Wertschöpfung unter dem Mindestlohn liegt. Das ist nicht nur aus Sicht des DIW sinnvoll. Selbst Hans-Werner Sinn sieht diesen Ansatz grundsätzlich positiv. Denn es gilt, Arbeit und nicht Arbeitslosigkeit zu finanzieren.
Das heißt aber nicht, dass es keine Probleme geben würde. Der Teufel steckt hier im Detail. In der Umsetzung wirft dieser Ansatz eine Fülle von Fragen auf, die zufriedenstellend beantwortet werden müssen. Insoweit ist eine abschließende Wertung heute noch gar nicht möglich. Die Vorschläge aber jetzt schon in Bausch und Bogen abzulehnen: Das wäre einer vernünftigen Auseinandersetzung nicht zuträglich!

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29.03.2018

Kluger Beitrag, mit etwas weiter gedacht wird als hier sonst üblich.

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29.03.2018

Kluger Beitrag, mit dem etwas weiter gedacht wird als hier sonst üblich.

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29.03.2018

»Bis heute leidet die Partei an dieser Reform, sie will den Hartz-Makel partout loswerden.«

Nein, es leiden vor allem die Betroffenen darunter. Diese Partie richtet sich auch sonst bei sämtlichen Sozialthemen zugrunde.

»Dass der stabile Aufschwung in Deutschland seit fast zehn Jahren ohne die Sozialreformen kaum vorstellbar ist, vergessen viele Sozialdemokraten dabei geflissentlich.«

Und wie sieht dieser Aufschwung seit einigen Jahren zunehmend aus? Die Schere geht immer weiter auf. Die, die ganz oben in der Finanzpyramide sitzen, scheffeln trotz Finanzkriese wie die blöden, während am anderen Ende (also z. B. genau da wo Hartz IV in Anspruchgenommen werden /muss/) das genaue Gegenteil passiert. Wenn Aufschwung so aussieht, will ich ihn nicht.

»Hartz IV hat auch nicht dazu beigetragen, den breiten Sockel an Langzeitarbeitslosen abzutragen, trotz eines deutlich entspannteren Arbeitsmarktes.«

Schon mal »von innen« erlebt, wie die einen fördern und fordern? Im Fordern sind sie ganz vorne (2 h einfache Fahrt zur Arbeit? Suchradius kann man schon noch erweitern...), beim Fördern kann man froh sein, wenn man überhaupt was brauchbares kriegt. Auch das fünfte Bewerbungstraining wird einem nichts helfen, wenn man mit 55 Jahren zum alten Eisen gezählt wird und allein deswegen schon die Bewerbung in der Rundablage landet. Hin gehen muss man trotzdem...

»Das darf nicht passieren. Denn so ein Schritt würde den regulären Arbeitsmarkt aushöhlen.«

So ähnlich wie mit Aufstockern, nur dass jetzt nicht eine Firma davon profitieren soll. Besser, aber gut sicher nicht.

»Hatten wir doch schon mal.«

Nur mit weniger Gängelei der Empfänger. Wer sich mal ein paar Schmankerl der deutschen Bedürftigenunterstützung rein ziehen will, sollte mal einen Blick in die entsprechenden §§ im Sozialgesetzbuch werfen. Z. B. wie leicht man die Freizügigkeit einschränken kann, die einem eigentlich nach dem GG garantiert wird. Aber nicht, wenn du Hartz IV beantragst. Dann sitz mal schön brav zu hause und harre der Dinge, die da kommen sollen.

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29.03.2018

"Alleinerziehende Mütter können nicht Vollzeit arbeiten, wenn die Kinderbetreuung fehlt, psychisch Kranke und Behinderte sind womöglich mit so einem Job einfach überfordert. Die Bildungsdefizite, die den Einstieg ins Arbeitsleben oft behindern, werden nicht verschwinden."

Irgendwann sollten auch einmal die Fragen nach gesamtgesellschaftlicher Verantwortung und Beteiligung einer angeblich sozialen, dem Gemeinwohl dienenden Marktwirtschaft gestellt werden, die über die Selbstbedienung im oberen Management und das Verteilen von fetten Boni hinausgehen.
Bei der vielzitierten Würstchenbude und dem "kleinen Handwerker" klappt das schon recht gut - im Gegensatz zu den steueroptimierenden Großkonzernen, amerikanischen und deutschen.

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