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Kommentar
26.10.2011

Bundeswehrreform: Große Verluste kleingeredet

Till Hofmann.
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Till Hofmann.

Die Erleichterung des Ministerpräsidenten Horst Seehofer über die Berliner Entscheidung ist der untaugliche Versuch, einen erheblichen Abbau mit gravierenden Folgen kleinzureden.

Überraschen konnte es nicht, dass die Verkleinerung und der damit verbundene Umbau der Bundeswehr ein Land wie Bayern besonders trifft. Schließlich sind hier mit die meisten Soldaten stationiert. Insofern sieht es vordergründig so aus, als ob der Freistaat mit der Schließung von drei Standorten noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen ist. Kaufbeuren, Fürstenfeldbruck und Penzing dürfte diese Sichtweise als betroffene Kommunen, denen erhebliche Wirtschaftskraft genommen wird, herzlich egal sein.

Und es ist allenfalls die halbe Wahrheit. Denn die weitgehende Entkernung etwa des fränkischen Standortes Roth und auf dem Lechfeld vor den Toren Augsburgs kommt einem Schlussstrich recht nahe. Es scheint eine Frage der Zeit zu sein, bis hier das Ende besiegelt ist. Die Erleichterung des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer über die Berliner Entscheidung ist der untaugliche Versuch, einen erheblichen Abbau mit gravierenden Folgen kleinzureden. Wer über verhinderte Schließungen jubelt, baut mit an Potemkinschen Dörfern, die in diesem Fall wie militärische Standorte aussehen.

Hinter den Kulissen aber wird schnell klar, warum kein Gezeter aus der bayerischen Regierungszentrale zu hören sein soll. Denn die Staatskanzleien der Länder waren sehr wohl in den Entscheidungsprozess eingebunden. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat im Stillen gut taktiert.

Außerdem war es mit de Maizières Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg ausgerechnet ein CSU-Minister, der die umfassendste Reform in der Geschichte der Bundeswehr übereilt vorbereitet und unter Sparzwang eine atemberaubende Kehrtwendung vollzogen hat: Der „Bürger in Uniform“ – bis dahin unverhandelbarer Markenkern der deutschen Armee – ist mit der Abschaffung der Wehrpflicht quasi über Nacht verschwunden. Die CSU tut sich nun auch deshalb so schwer mit Kritik am Verteidigungsminister, der erst Guttenbergs Altlasten wegräumen musste.

Bei Lichte betrachtet sind die einschneidenden Veränderungen konsequent und ausgewogen. Strukturpolitische Erwägungen spielen dabei nur eine und nicht einmal die wichtigste Rolle. Es geht in erster Linie darum, wie und von wo aus eine gestraffte Bundeswehr effektiv wirken und ihren längst nicht mehr nur nationalen Herausforderungen gerecht werden kann. Es ist noch nicht ausgemacht, ob die Neuausrichtung dazu dient, Deutschlands sicherheitspolitischen Einfluss in der Welt zu stärken. Voraussetzung dafür ist jedoch, die Mittel sinnvoll einzusetzen – in der Truppe ebenso wie in wehrtechnische Entwicklungen. Nach der dritten Reform in zehn Jahren braucht die Bundeswehr jetzt vor allem Ruhe und Sorgfalt.

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