Newsticker
Russische Flugabwehr schießt angeblich Drohnen über der Krim ab
  1. Startseite
  2. Meinung
  3. Kommentar: Orakeln in der Niederlage

Kommentar
18.06.2012

Orakeln in der Niederlage

Der Bürgerentscheid zur dritten Startbahn in München hat unerwartet schnell unerwartet klare Verhältnisse geschaffen.

Zwar bindet der Entscheid den Stadtrat rein rechtlich nur für ein Jahr. Das eindeutige Votum der Münchner gegen die Erweiterung des Flughafens aber hat offenbar nicht nur die Münchner SPD und den Oberbürgermeister überzeugt, sondern auch die CSU im Rathaus. CSU-Bezirkschef Spaenle erklärte das Votum der Bürger für bindend.

Damit ist die einzig saubere politische Möglichkeit vom Tisch, den Bau der dritten Startbahn in überschaubarer Zeit doch noch durchzusetzen. Die CSU hätte sich 2014, wenn der Stadtrat neu gewählt wird, den Bau der dritten Startbahn auf die Fahnen schreiben und im Falle eines Wahlsiegs vorantreiben können. Bei der klaren Mehrheit gegen die Erweiterung des Flughafens käme dies jedoch politischem Harakiri gleich.

Dass CSU und FDP im Landtag und in der Staatsregierung dennoch über eine mögliche Verwirklichung des Milliardenprojekts spekulieren, muss als Orakeln in der Niederlage gewertet werden. Niemand kann bisher die Frage beantworten, wie die Stadt umgestimmt oder aus der Flughafen München Gesellschaft gedrängt werden könnte.

Lesen Sie dazu auch
Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.