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11.05.2011

Später Triumph für Rot-Grün

Der angepeilte Atomausstieg für 2021 ist ein später Triumph für Rot-Grün.

Es ist eine Indiskretion. Doch die hat es in sich. Nach den Vorstellungen der von Angela Merkel eingesetzten Ethikkommission sollen die nach der Katastrophe von Fukushima abgeschalteten acht Altmeiler nicht mehr hochgefahren und die noch übrig gebliebenen neun bis zum Jahr 2021 vom Netz genommen werden.

2021? Das Datum klingt vertraut. In der Tat, 2021 sollte schon nach dem von der damaligen rot-grünen Bundesregierung am 14. Juni 2000 mit der Atomwirtschaft im Konsens ausgehandelten Atomkompromiss das jüngste deutsche Kernkraftwerk Neckarwestheim II vom Netz gehen. Dass die Ethikkommission nun zu genau dem gleichen Termin kommt, ist kein Zufall. Bis dahin können alle Meiler auf eine Regellaufzeit von 32 Jahren ab Beginn des kommerziellen Leistungsbetriebs zurückblicken, alle Meiler sind zudem komplett abgeschrieben und haben einen ordentlichen Gewinn erwirtschaftet, sodass von einem widerrechtlichen Eingriff in die Besitzrechte der Betreiber keine Rede mehr sein kann. Der Staat kann die Betriebsgenehmigung widerrufen, ohne Schadenersatz leisten zu müssen.

Ein Ausstieg 2021 wäre ein später Triumph von Rot-Grün über Schwarz-Gelb. Gerhard Schröder, Joschka Fischer und Jürgen Trittin würden im Nachhinein von Angela Merkel, Guido Westerwelle und Norbert Röttgen recht bekommen. Und es ist noch einmal ein Beleg dafür, wie falsch die von der Regierung Merkel im Herbst beschlossene Verlängerung war, die ohne Verschärfung der Sicherheitsstandards Laufzeiten bis zur Mitte des Jahrhunderts möglich gemacht hätte. So daneben, wie Christ- und Freidemokraten stets taten, lagen SPD und Grüne mit ihrem Atomkonsens eben doch nicht.

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