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Meinung /

Archiv

Politrentner Gerhard Schröder mit seiner fünften Ehefrau Soyeon Schröder-Kim.
Kommentar

Gerhard Schröder will sein Büro zurück und klagt – hoffentlich vergeblich

Er klagt vor Gericht, denn er will sein Büro wiederhaben. Egal, was die Richter sagen: Die bedingungslose Vollversorgung der Alt-Kanzler muss der Vergangenheit angehören.

Bei der Finanzierung der Kirchen gibt es zwischen den Ländern einige Unterschiede.
Religion

In welchen Ländern gibt es eine Kirchensteuer?

In Deutschland wird die Finanzierung einiger Kirchen als Kirchensteuer vom Staat eingezogen. Wie halten es andere Länder mit der Kirchensteuer?

Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, spricht auf einer Pressekonferenz.
Kommentar

Manuela Schwesig und der Frust der anderen

Die mecklenburg-vorpommerische Ministerpräsidentin steht wegen ihrer Russland-Kontakte in der Kritik. Dabei machen es andere auch nicht anders.

FDP-Bundesfinanzminister, Christian Lindner steht vor schwierigen Jahren der Haushaltspolitik.
Kommentar

Putins Krieg macht Deutschlands Finanzplanung schwer kalkulierbar

Der Krieg in der Ukraine macht Deutschlands Haushaltspolitik über Jahre kaum kalkulierbar. FDP-Chef Christian Lindner muss seine Pläne über den Haufen werfen.

Die Inflation in Deutschland bleibt zu Jahresbeginn hoch. Kritiker werfen der EZB vor, mit ihrer lockeren Geldpolitik die Teuerung anzuheizen, die sie eigentlich im Zaum halten will.
Kommentar

Gegen die Inflation hilft nur der Sturm auf die EZB

Die nationalen Regierungen können alleine wenig gegen die Inflation ausrichten. Die Europäische Zentralbank könnte, tut aber nichts. Das hilft nur Druck von außen.

Die Sieben-Tage-Inzidenz sagt noch immer mehr aus die Hospitalisierungsrate.
Kommentar

Abkehr von klaren Inzidenzregeln war größter Fehler der vierten Welle

Die Politik war von der vierten Corona-Welle überrascht und handelte zu langsam. Der größte Fehler lag aber im Versagen des Frühwarnsystems.

Von der Bundestagswahl bis zur Ernennung des neuen Bundeskanzlers dauerte es nicht lange - vor allem im Vergleich zu 2017.
Kommentar

Die neue Regierung ist gut gestartet

Die Regierungsbildung ist zügig vonstatten gegangen. Olaf Scholz und die Ampel wollen den Erfolg. Insgesamt lässt das auf eine stabile Regierung hoffen.

Kommentar

Ein Mitgliederentscheid macht es für die CDU nicht besser

Die CDU will die Basis befragen. Sie bekommt dadurch wahrscheinlich nur einen neuen Vorsitzenden mit wenig Rückhalt. Einen Neustart legt sie damit nicht hin.

Wolfgang Schmidt M, SPD, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, unterhält sich auf dem Flug von Berlin nach Washington USA in einem Flugzeug Airbus A340 der Flugbereitschaft der Bundeswehr mit mitreisenden Journalisten. Bundesfinanzminister Scholz ist zu einer dreitägigen Reise in Washington. Es ist sein erster Besuch in den Vereinigten Staaten von Amerika USA seit Antritt der neuen Regierung von US-Präsident Biden. +++ dpa-Bildfunk +++
Kommentar

Die Ermittlungen gegen Wolfgang Schmidt sind völlig überzogen

Die von einem CDU-Mann geleitete Staatsanwaltschaft Osnabrück muss sich fragen lassen, ob sie angemessen gehandelt hat. Schmidt hat keine Staatsgeheimnisse durchgestochen.

Der Klimawandel setzt dem Wald schwer zu. Schädlinge wie der Borkenkäfer tun ein Übriges.
Kommentar

Wir müssen den Wald retten, aber nicht auf Kosten der Waldbesitzer

Bäume können das Klima retten, darum müssen wir den Wald retten. Die Kosten können nicht allein die Besitzer stemmen.

Nicht jeder kann sich gegen Corona impfen lassen. Vor allem für solche Menschen soll es Medikamente geben, die ein (Über)Leben mit Corona ermöglichen.
Kommentar

Die Regierung sollte die Erforschung von Corona-Medikamenten stärker fördern

Die Regierung fördert die Forschung an Corona-Medikamenten mit 150 Millionen Euro. Für Impfstoffe gab es 750 Millionen. Für die Autoindustrie fließen hingegen Milliarden.

Es ist offensichtlich, dass Deutschland auf einen mindestens mittelbaren Impfzwang zusteuert.
Kommentar

Deutschland nimmt Kurs auf eine Impfpflicht

In der Corona-Pandemie verliert die Politik die Orientierung und riskiert eine dauerhafte Spaltung der Gesellschaft.

Am 26. September ist Bundestagswahl, das steht fest. Viele Wahlberechtigte wissen aber nicht, wen sie wählen sollen. Die Parteien und ihr Spitzenpersonal rufen derzeit keine Begeisterung hervor.
Kommentar

Der lahme Wahlkampf braucht mehr Mut zum Streit

Für den Bundestagswahlkampf gibt es reichlich Themen. Doch die Parteien und ihr Spitzenpersonal können davon nicht profitieren und sich voneinander absetzen. Dabei drängt die Zeit.

Grünen-Chefin Annalena Baerbock: Verspielt sie eine einmalige Chance?
Kommentar

Annalena Baerbock - Wars das schon mit dem grünen Kanzleramt?

Eine Chance der Grünen aufs Kanzleramt gibt es kaum wieder. Alles hängt nun einzig und allein von Annalena Baerbock ab. Verspielt sie die historische Chance?

Mit den Corona-Impfungen kommt Deutschland nur langsam, aber sicher voran. Aller Ungeduld zum Trotz gibt es Grund zur Zuversicht: Bei einer Impfquote von 60 Prozent könnte es weitreichende Lockerungen geben.
Kommentar

Deutschlands Impfkampagne wirkt zwar langsam, aber sicher

Die Geduld vieler ist überstrapaziert: An der Pandemie-Politik in Deutschland gab und gibt es viel zu kritisieren. Dennoch wird es nun Zeit für Zuversicht.

Blick auf die Kabinen im Impfzentrum in der Berliner Messe.
Kommentar

Der Wegfall der Priorisierung zeigt den Erfolg der Impfkampagne gegen das Coronavirus

Die Aufhebung der Impf-Priorisierung war von Anfang an eingeplant - sobald es genug Impfstoff gibt. Ärzte tragen aber eine Verantwortung für Risikogruppen.

Bald muss sich das Verfassungsgericht mit den Corona-Maßnahmen befassen
Kommentar

Endlich prüft das Verfassungsgericht die Corona-Politik

Die Corona-Politik greift in die Grundrechte ein und kratzt an der Rechtsordnung. Das Verfahren des Bundesverfassungsgerichts zur Ausgangssperre ist überfällig.

Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morwiecki ist auf Konfrontationskurs mit Brüssel.
Kommentar

Der polnische Streit um den Corona-Fonds schadet der ganzen EU

Der polnische Justizminister riskiert den EU-Wiederaufbaufonds. Doch die EU hat ein Werkzeug dagegen.

Müde Regierungschefs nach neunstündigen Corona-Beratungen
Kommentar

Warum Deutschland kaum noch Krise kann

Die Fähigkeit zur Krisenabwehr hat angesichts lähmender Strukturen und Mentalitäten eine bedenkliche Schwäche erreicht. Nicht nur die Politik muss umdenken.

Infusionspumpen sind in einem isoliertem Intensivbett-Zimmer in der Asklepios Klinik im bayerischen Gauting zu sehen. Auf der Station werden Covid-19 Patienten behandelt.
Kommentar

In den Kliniken wartet nach der Corona-Pandemie schon die nächste Krise

Die Krankenhäuser leisten in der Corona-Pandemie Schwerstarbeit. Nun rächen sich alte Fehler der Politik. Eine Reform des Gesundheitssystems ist dringender denn je.