Markus Söder schwärmte, als habe Franz-Josef Strauß ihn persönlich zum CSU-Chef ernannt. Mit dem Staatsminister im Auswärtigen Amt, den seine Partei in der neuen Wahlperiode stellen darf, erfülle sich ein uralter Traum der CSU, freute sich ihr Vorsitzender. Und fügte hinzu: „Wir reden jetzt auch da mit.“ Was aber verbirgt sich hinter dem schönen Titel eines Staatsministers?
In den meisten Bundesministerien regiert ein Minister, dem mehrere Staatssekretäre zur Seite stehen. Die parlamentarischen Staatssekretäre sind alle auch Abgeordnete und die politischen Vertreter des Hausherren, die beamteten Staatssekretäre die Chefs der Ministerialverwaltung. Staatsminister gab es bisher nur im Kanzleramt und im Auswärtigen Amt, nun wandert einer der Posten vom Kanzleramt ins Finanzministerium - nämlich der des Beauftragten für Ostdeutschland. Staatsminister sind, wenn man so will, protokollarisch etwas aufgewertete, meist mit speziellen Fachgebieten betreute Staatssekretäre. Den Rang einer Bundesministerin oder eines Bundesministers haben sie nicht. Vor allem für die drei Staatsminister im Auswärtigen Amt aber ist der Titel wichtig: Sie werden so auf dem diplomatischen Parkett etwas aufgewertet.
Es gibt einen neuen Staatsminister für Sport und Ehrenamt
In der Ampelkoalition regierten im Kanzleramt vier Staatsminister mit - die Augsburger Grüne Claudia Roth als Staatsministerin für Kultur und Medien, der Sozialdemokrat Carsten Schneider als Beauftragter für Ostdeutschland, seine Parteifreundin Reem Alabali-Radovan als Beauftragte für Migration und Integration und Sarah Ryglewski (ebenfalls SPD) als Koordinatorin für die Bund-Länder-Beziehungen. Außenministerin Annalena Baerbock standen drei Staatsminister zur Seite, alle drei Mitglieder der Grünen: Katja Keul, Tobias Lindner und Anna Lührmann.
Im Kabinett Merz wird es im Kanzleramt ebenfalls wieder Staatsminister für Kultur und Medien, die Bund-Länder-Beziehungen sowie für Integration und Migration geben. Dazu kommt ein neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Im Auswärtigen Amt wird die CDU zwei Staatsminister stellen, die CSU einen. In einigen Bundesländern, allen voran im Freistaat Bayern, dessen Regierung sich eine Staatsregierung nennt, ist der gleiche Titel politisch allerdings deutlich mehr wert: Dort dürfen sich alle Landesminister Staatsminister nennen.
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