Kommentar: Glaubt die SPD noch an sich selbst?

Ohne großes Drama geht es nicht. Die SPD macht es, wieder einmal, weder sich selber noch den Bürgern leicht. Ein Ja des 45-köpfigen Bundesvorstands und der Bundestagsfraktion mit ihren 153 Mitgliedern zum Sondierungsergebnis reichen nicht. Weil in dieser Partei jeder jedem misstraut und mit Wonne noch jeder Parteichef demontiert wird, braucht die SPD auch noch einen Parteitag, um den Weg für die Koalitionsverhandlungen frei zu machen.

Um seine widerspenstige Partei überhaupt dazu zu bringen, den Gesprächen mit CDU und CSU zuzustimmen, musste Parteichef Martin Schulz auf dem Parteitag im Dezember der Forderung nach Einberufung eines Sonderparteitags zustimmen. Was damals wie ein geschickter Schachzug aussah, um die Basis zu besänftigen und dem weitverbreiteten Misstrauen gegen die gesamte Führungsspitze entgegenzuwirken, entpuppt sich nun als Pyrrhussieg von Schulz. Denn gewonnen hat er dadurch nichts, verlieren aber kann er sehr viel – sein Amt als SPD-Chef wie das Vertrauen der Bürger in die älteste deutsche Partei.

Forderung nach Nachverhandlungen ist naiv

Genauso naiv und weltfremd ist die Forderung nach Nachverhandlungen. Jedem in der SPD muss klar sein, dass sie nicht 100 Prozent ihres Programms durchsetzen kann. Wenn führende Genossen neue Verhandlungen fordern, düpieren sie damit nicht nur ihre eigenen Verhandlungsführer, sondern beschädigen auch den Ruf der SPD als seriöser, glaubwürdiger Partei.

Vor allem muss die SPD aufhören, sich selber zu belügen. Es ist nicht die bösartige Angela Merkel, die sie marginalisiert. Nein, sie ist es selbst. Denn sie weiß nicht, was sie will, setzt auf die falschen Themen und lamentiert nur, statt beherzt zu regieren. Wer aber nicht einmal mehr an sich selber glaubt, hat sich schon aufgegeben.

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