Weiter mit Tracking durch Dritte

Besuchen Sie unsere Website mit externen Inhalten, personalisierter Werbung und Werbetracking durch Dritte. Details und Informationen zu Cookies, Verarbeitungszwecken sowie Ihrer jederzeitigen Widerrufsmöglichkeit finden Sie in der Datenschutzerklärung und in den Privatsphäre-Einstellungen.

Weiter mit dem PUR-Abo

Nutzen Sie unser Angebot ohne Werbetracking durch Dritte für 4,99 Euro/Monat. Kunden mit einem bestehenden Abo (Tageszeitung, e-Paper oder PLUS) zahlen nur 0,99 Euro/Monat. Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des PUR-Abos finden Sie in der Datenschutzerklärung.

Zum Angebot Bereits PUR-Abonnent? Hier anmelden

Einwilligung: Durch das Klicken des "Akzeptieren und weiter"-Buttons stimmen Sie der Verarbeitung der auf Ihrem Gerät bzw. Ihrer Endeinrichtung gespeicherten Daten wie z.B. persönlichen Identifikatoren oder IP-Adressen für die beschriebenen Verarbeitungszwecke gem. § 25 Abs. 1 TTDSG sowie Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO durch uns und unsere bis zu 220 Partner zu. Darüber hinaus nehmen Sie Kenntnis davon, dass mit ihrer Einwilligung ihre Daten auch in Staaten außerhalb der EU mit einem niedrigeren Datenschutz-Niveau verarbeitet werden können.

Tracking durch Dritte: Zur Finanzierung unseres journalistischen Angebots spielen wir Ihnen Werbung aus, die von Drittanbietern kommt. Zu diesem Zweck setzen diese Dienste Tracking-Technologien ein. Hierbei werden auf Ihrem Gerät Cookies gespeichert und ausgelesen oder Informationen wie die Gerätekennung abgerufen, um Anzeigen und Inhalte über verschiedene Websites hinweg basierend auf einem Profil und der Nutzungshistorie personalisiert auszuspielen.

Externe Inhalte: Zur Ergänzung unserer redaktionellen Texte, nutzen wir in unseren Angeboten externe Inhalte und Dienste Dritter („Embeds“) wie interaktive Grafiken, Videos oder Podcasts. Die Anbieter, von denen wir diese externen Inhalten und Dienste beziehen, können ggf. Informationen auf Ihrem Gerät speichern oder abrufen und Ihre personenbezogenen Daten erheben und verarbeiten.

Verarbeitungszwecke: Personalisierte Werbung mit Profilbildung, externe Inhalte anzeigen, Optimierung des Angebots (Nutzungsanalyse, Marktforschung, A/B-Testing, Inhaltsempfehlungen), technisch erforderliche Cookies oder vergleichbare Technologien. Die Verarbeitungszwecke für unsere Partner sind insbesondere:
Informationen auf einem Gerät speichern und/oder abrufen

Für die Ihnen angezeigten Verarbeitungszwecke können Cookies, Gerätekennungen oder andere Informationen auf Ihrem Gerät gespeichert oder abgerufen werden.

Personalisierte Anzeigen und Inhalte, Anzeigen und Inhaltsmessungen, Erkenntnisse über Zielgruppen und Produktentwicklungen

Anzeigen und Inhalte können basierend auf einem Profil personalisiert werden. Es können mehr Daten hinzugefügt werden, um Anzeigen und Inhalte besser zu personalisieren. Die Performance von Anzeigen und Inhalten kann gemessen werden. Erkenntnisse über Zielgruppen, die die Anzeigen und Inhalte betrachtet haben, können abgeleitet werden. Daten können verwendet werden, um Benutzerfreundlichkeit, Systeme und Software aufzubauen oder zu verbessern.

▌▉▍▉▉▍▉▌▌▉▍▉▌ ▉▌▌▉▍▉▌▌▉▍▉▍▉▍ ;▌▉▍▉▉▍▉▌▌▉▍▉▌
  1. Startseite
  2. alfa unplatziert
  3. Politik: Nach Nuxit-Aus: Ende der Beziehungskrise?

Politik
05.06.2019

Nach Nuxit-Aus: Ende der Beziehungskrise?

Die Stimmung war immer schon gespalten. Nun freut sich das Contra-Nuxit-Lager über die Absage des Ministeriums.
Foto: Alexander Kaya

Nach der offiziellen Absage an die Kreisfreiheit der Stadt Neu-Ulm stellt sich die Frage, wie es denn weitergehen soll. Nur gemeinsam, meinen jetzt viele.

Wie immer kommt es auf die Betrachtungsweise an. Kaum hatte das Innenministerium am Dienstag klar gemacht, dass es die Stadt Neu-Ulm keinesfalls in die Kreisfreiheit zu entlassen gedenkt, stellte sich die Frage, ob das nun gut oder schlecht sei.

Für die Vertreter des sogenannten Nuxit kam das Nein aus München einer Hiobsbotschaft gleich. „Dies ist ein schlechter Tag für die Stadt Neu-Ulm und für den Landkreis“, meinte etwa die Zweite Bürgermeisterin Antje Esser und sprach damit im Namen der anderen Pro-Nuxit-Fraktionen. Die Gegner sehen es genau andersrum: Das sei ein guter Tag für den Landkreis gewesen. Noch einen guten Schritt weiter geht etwa Jürgen Bischof, Kreisrat der Freien Wähler und Initiator einer Initiative zum Zusammenhalt des Kreises. Er sprach gar von einem „Festtag für die Demokratie und gegen die Politikverdrossenheit“. Denn es sei gelungen, durch Zusammenhalt eine „vernünftige und gute Lösung“ durchzusetzen. Damit spielt er vor allem auf eine Anti-Nuxit-Petition an, die von mehr als 10000 Menschen aus dem Kreis unterschrieben worden war. Ob und wie sie möglicherweise die Entscheidung beeinflusst hat, lässt sich nicht sagen. Jedenfalls findet sie in der offiziellen Erklärung des Innenministeriums keine Erwähnung, dafür aber unter anderem die Industrie- und Handelskammer (IHK).

Nachteile für die Wirtschaft befürchtet

Die hatte sich schon frühzeitig gegen den Nuxit positioniert, weil sie Nachteile für die eng verflochtene Wirtschaft in Stadt und Landkreis fürchtete. Eine Abspaltung bringe keinen erkennbaren Nutzen für alle Beteiligten. Gerd Stiefel, Vorsitzender der IHK-Regionalversammlung Neu-Ulm, findet, nun sei es Zeit für einen „konstruktiven Neustart“ mit vereinten Kräften. Damit spricht er etwas an, das so oder so ähnlich auch andere sagen, die stets gegen die Kreisfreiheit opponiert haben. Der lange Streit soll tunlichst beendet werden.

Das hatte schon Landrat Thorsten Freudenberger (CSU) sofort nach Bekanntwerden der Anti-Nuxit-Entscheidung gefordert, nun sollten Lösungen gefunden werden, mit denen beide Seiten leben können: „Wir müssen ein neues Kapitel der Zusammenarbeit aufschlagen“, sagte der Landrat. Vom „Zusammenraufen“ spricht der Vorsitzende des Gemeindetages im Kreis Neu-Ulm, Josef Walz, „unter erwachsenen Menschen muss das doch möglich sein“. Damit bringt er die momentane Stimmungslage vieler Gegner der Kreisfreiheit auf den Punkt.

Die Stadt könnte klagen

Allerdings ist noch ungewiss, ob die Angelegenheit mit dem Machtwort aus München tatsächlich ein Ende gefunden hat. Theoretisch könnte die Stadt gegen die Entscheidung den Rechtsweg beschreiten und vor dem Verwaltungsgericht klagen. Ob sie das tun wird, dazu gibt es noch keinerlei Signale aus dem Rathaus. Allerdings hat eine Sprecherin des Innenministeriums klar gemacht, dass eine solche Klage „kaum aussichtsreich“ sein würde, da es keinen Anspruch auf Kreisfreiheit gebe, auch wenn Neu-Ulm die magische Einwohnergrenze von 50000 schon lange hinter sich gelassen hat.

Wie dem auch sei, die Nuxit-Befürworter im Neu-Ulmer Stadtrat – und das ist die deutliche Mehrheit – mutmaßt, bei der Entscheidung sei es nicht um sachliche Gründe gegangen, sondern darum, vor der Kommunalwahl keine weiteren Diskussionen zuzulassen.

"Lesen Sie zum Thema „Nuxit“ auch den Kommentar auf der ersten Bayern-Seite.

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.