Erste Sitzung: Der Stellvertreter ist ein Neuling

Einen großen Wechsel gibt es im Gemeinderat Finning. Sechs der zwölf Gemeinderäte sind neu. Drei von ihnen, Dr. Stefan Hülmeyer, Rainer Tief und Sibylle Reiter, sind über die neue Liste Finntrachinger eingezogen, Michaela Bischof wechselte von der Dorfgemeinschaft Oberfinning zu den „Finntrachingern“. Bei der Dorfgemeinschaft Oberfinning (drei Sitze) kehrt Fritz Ostner nach zwölf Jahren in den Gemeinderat zurück, bei der Liste Ortsteil Unterfinning (drei Sitze) kommt Christoph Heumos dazu und aus Entraching (zwei Sitze) ist Wilhelm Perutz neu dabei.

Nach der Vereidigung der sechs neuen Gemeinderäte entschied der Gemeinderat, dass der 56-jährige Bürgermeister Siegfried Weißenbach nur einen Stellvertreter bekommt. Das wird künftig der Kreisvorsitzende der Jungen Union, Christoph Heumos (Unterfinning), sein. Er wurde mit einer Mehrheit von acht Stimmen in geheimer Wahl gewählt. Der 31-jährige Geograf setzte sich gegen Stefan Hülmeyer durch, der vier Stimmen erhielt. Eine Stimme entfiel auf Sibylle Reiter (Finntrachinger). Als weiterer Stellvertreter bestimmte der Gemeinderat einstimmig den dienstältesten Gemeinderat Albert Boos (Oberfinning).

Bürgermeister Siegfried Weißenbach ist weiterhin ehrenamtlich tätig, über die Höhe der Entschädigung entschied der Gemeinderat in nichtöffentlicher Sitzung. Beim Sitzungsgeld bleibt es bei 25 Euro pro Sitzung, allerdings verzichten die Gemeinderäte auf Antrag von Beate Moser bis Jahresende auf die Auszahlung. Das entschied der Gemeinderat mit 8:5 Stimmen. Die Haushaltsmittel, über die der Bürgermeister entscheiden darf, wurden von bisher 6000 auf 8000 Euro erhöht.

Für viel Diskussionsbedarf sorgten die Anzahl und Größe der Ausschüsse. Bisher gibt es fünf Ausschüsse und keine Referenten. Manfred Gläserke (Entraching) regte an, einen Referenten als Bindeglied zu den Landwirten zu bestimmen. Statt des Förderprogrammausschusses, der in den vergangenen sechs Jahren nur einmal tagte, könnte dies auch ein Referent übernehmen, meinte Christoph Heumos. Stefan Hülmeyer schlug vor, den Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss in zwei Ausschüsse aufzuteilen. Weil die Hälfte der Gemeinderäte neu im Gremium ist, wurde bei einer Gegenstimme beschlossen, die Ausschüsse bis nach einer im Herbst geplanten Klausurtagung im Herbst dieses Jahres zu belassen.

Auch die Zahl der Mitglieder wurde von den kleineren Gruppierungen moniert. Mit 9:4-Beschluss wurden die Mitglieder beim Haupt- und Finanzausschuss sowie beim Bau- und Umweltausschuss von sechs auf sieben erhöht. Der Förderprogrammausschuss bekommt nun statt drei vier Mitglieder, damit jede Gruppierung vertreten ist.

Anmerkungen – vor allem von den Gemeinderäten der „Finntrachinger“ – gab es zur Geschäftsordnung. Einige strittige Punkte sollen in der Klausur besprochen werden. Angeregt wurde von der Gruppierung, für mehr Transparenz zu sorgen und beispielsweise Beschlussvorlagen bereits vor der Sitzung öffentlich zu machen und Niederschriften umfangreicher als bisher online zu stellen. Die Rechtslage soll von der Verwaltung geklärt werden, da die Gemeinden im Landkreis es unterschiedlich handhaben. Der Bürgermeister machte deutlich, dass Niederschriften erst nach der nächsten Sitzung, also in der Regel drei bis vier Wochen später, veröffentlicht werden können. (rg)