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21.07.2010

Die Kommune als Versorger

Haselbach/Unterallgäu Den Verbrauch reduzieren, das war wohl das meist genannte Schlagwort des Bayerischen Gemeindetags in Haselbach. Alle Bürgermeister der Städte und Gemeinden im Landkreis Unterallgäu kamen dort zu Vorträgen und Diskussionen zusammen.

Ein Referat des Münchener Professors Gerhard Hausladen zeigte, welches Potenzial zur Energieeinsparung in jeder Gemeinde stecken kann. "In 20 oder 30 Jahren kann jede Gemeinde sich selbst mit Energie versorgen. Dazu ist es aber notwendig, den Energieverbrauch zu senken und die Gewinnung durch erneuerbare Energie auszubauen", so Hausladen. "Zuerst muss sich eine Gemeinde fragen, wie die Verbrauchsdichte aussieht. Es bringt nichts, Nahwärmeanlagen und Hackschnitzelwerke in der Gegend zu verteilen, wenn keine Abnehmer in der Nähe sind."

Auch stellte Gerhard Hausladen die These in den Raum, dass die Kommunen in naher Zukunft - wenn nicht sogar schon jetzt - mehr Aufgaben im Bereich der Daseinsfürsorge für ihre Bürger hätten als in der Vergangenheit. "Gas, Wasser, Kindergärten, das war es früher, mehr musste die Gemeinde nicht leisten", formulierte Hausladen salopp. Aber auch eine nachhaltige Energiewirtschaft und die Versorgung mit Breitbandinternet müssten auf jeder Agenda stehen.

Stefan Graf von der Landesgeschäftsstelle des Bayerischen Gemeindetages ging bei seinem Referat auf Fördermöglichkeiten und auf das Stichwort "Rekommunalisierung" ein. Dies bedeutet, dass vermehrt Gemeinden als Energieversorger, zum Beispiel mit Wasserkraftwerk, aber vor allen Dingen auch als Energielieferanten (Strom) tätig werden wollen. Dass hierbei nicht unerhebliche rechtliche Hürden zu überwinden sind, wurde deutlich. Schließlich dürfen Kommunen nicht zu stark in den Wettbewerb mit Unternehmen treten. Oberregierungsrätin Ulrike Klotz vom Landratsamt Unterallgäu riet den Bürgermeistern, vor Abschluss von Verträgen Kontakt mit dem Landratsamt oder dem Gemeindetag aufzunehmen. Der Kreisobmann des Bauernverbandes, Gerhard Miller, ging auf Chancen und Konfliktpunkte im Verhältnis zwischen der Landwirtschaft und der Kommunen ein. Seien es Biogasanlagen (im Unterallgäu bestehen derzeit 75 solcher Anlagen) oder großflächige Solaranlagen im Außenbereich, beides sei in den Gemeinderäten nicht unumstritten und würde auch in der Bevölkerung zu Diskussionen führen. Er appellierte an die Bürgermeister, die Chancen gemeinsam zu nutzen und vor einer entsprechenden Entscheidung das Gespräch zu suchen. (hofse, mz)

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