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20.07.2010

Die SPD sieht sich bei den Altenheimen bestätigt

Das Kreisaltenheim St. Martin in Türkheim. Foto: Issing
Bild: Issing

Landkreis Die Kreisaltenheime, die Kreistagssitzung zum Medizinischen Versorgungszenttrum MVZ und ein Ausblick auf den Kreishaushalt 2011 standen im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion. "Wir lagen mit unseren Anträgen zur Einstellung eines neuen Geschäftsführers und zur Beibehaltung der öffentlichen Trägerschaft genau richtig", freut sich SPD-Fraktionschef Helmut Koch. Die neuesten Geschäftszahlen, die Gesamtleiter Ara Gharakhanian vorgelegt habe, seien recht erfreulich. "Das Ziel einer schwarzen Null im operativen Geschäft scheint erreicht zu sein und es konnten offenbar sogar Investitionsrückstellungen gebildet werden", so Koch.

Privatisierung immer abgelehnt

Die SPD-Fraktion habe die öffentliche Trägerschaft der Kreisaltenheime auch gegen politische Widerstände stets verteidigt, zeigt sich Koch zufrieden. Mit den nun vorgelegten Zahlen verbinde er die Hoffnung, dass die Diskussion um eine Privatisierung endgültig aufhöre.

Ein weiteres Thema der Fraktionstagung war die Entwicklung des Kreishaushaltes. "Wir werden 2011 die Auswirkungen der Wirtschaftskrise wohl zu spüren bekommen. Dazu kommen die Defizite aus dem MVZ und den Kreiskliniken sowie eine mögliche Erhöhung der Bezirksumlage", so Fraktionsvize Michael Helfert. Man müsse sich Gedanken machen, wo eingespart werden könne. Alle geplanten Investitionen müssten auf ihre Notwendigkeit und Dringlichkeit hin überprüft werden. "Die SPD-Fraktion könnte sich aufgrund der ernsten Lage eine Haushaltsklausur des Kreistages Anfang 2011 vorstellen, auf der fraktionsübergreifend in Fach-Arbeitsgruppen beratschlagt wird, wie wir mit der angespannten Situation umgehen können und welche konkreten Maßnahmen zu treffen sind", so Helfert.

Die SPD sieht sich bei den Altenheimen bestätigt

Um langfristig und in Ruhe planen zu können wäre es aus Sicht der SPD-Kreistagsfraktion gut, wenn im Herbst eine Zwischenbilanz über die Entwicklung des aktuellen Haushaltsjahres und in diesem Zusammenhang auch ein Ausblick auf das Jahr 2011 vorgelegt würde.

Einig war sich die Fraktion auch, was die für kommenden Montag geplante Sitzung des Kreistages anbelangt. Zwar sei es gut, wenn der Kreistag grundlegend über die Situation beim MVZ informiert werde. Der Zeitpunkt sei aber für eine Kreistagssitzung nicht günstig gewählt, da dem Vernehmen nach wohl erst im September belastbares Zahlenmaterial vorliegt. "Am Ende der Sitzung könnte es immer noch große Fragezeichen geben. Ein Termin Anfang Oktober wäre besser gewesen", so Helmut Koch. Bis dahin könnte die Verwaltung auch Vorschläge erarbeiten, wie mit dem erwarteten Verlust umgegangen werden soll. Die SPD-Fraktion wolle die entstandenen Verbindlichkeiten nicht all zu lange vor sich herschieben oder bei den Kreiskliniken "zwischenparken". Es wäre besser, zeitnah eine Lösung zu finden, damit die zu erwartende Belastung von den Kreiskliniken rasch wegfällt und die weitere positive Entwicklung nicht in Gefahr komme.

Lob für Förderverein Synagoge

Im Anschluss an die Fraktionssitzung, die diesmal in Fellheim stattfand, konnten sich die SPD-Kreisräte bei einer Führung durch den historischen Ortskern ein Bild vom Leben der ehemaligen jüdischen Landgemeinde machen. Lob zollten die Kreisräte dabei dem Engagement des Fördervereines "Ehemalige Synagoge Fellheim", der sich für die Sanierung des Synagogengebäudes einsetzt. (mz)

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