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Rammingen

28.10.2020

Diskutieren die Ramminger Bürger bald digital?

So sieht es normalerweise aus, wenn in Rammingen eine Bürgerversammlung stattfindet: Freie Plätze sind Mangelware, wie unser Archivbild aus 2018 zeigt. In diesem Jahr wird es kein solches Bild geben. .

Plus Weil die Bürgerversammlung in Rammingen coronabedingt verschoben werden muss, wird jetzt im Gemeinderat über Alternativen nachgedacht. Dabei spielen auch andere Informationsquellen eine besondere Rolle.

Die bayerische Gemeindeordnung (BayGO) schreibt sie vor und auch Rammingen ist zur Durchführung verpflichtet: alljährliche Bürgerversammlungen. Dieses demokratische Werkzeug, um Bürgern zu Belangen des Ortes das Wort zu erteilen, hätte in den kommenden Wochen in Rammingen stattfinden sollen. In jüngster Sitzung einigte sich der Ramminger Gemeinderat nun mit Bürgermeister Anton Schwele darauf, die beliebten Bürgerversammlungen für dieses Jahr abzusagen.

Rammingen will nach den Absagen in der Nachbarschaft keine Ausnahme machen

Zwar könnte die Gemeinde über die BayGO eine Ausnahmeregelung in Anspruch nehmen und die Bürgerversammlung trotz Corona durchführen. „Wir dürften allerdings nicht mehr als 100 Bürger in den Saal hineinlassen“, sagte Schwele. Für ihn eine „Riesenverantwortung“, die die Gemeinde unter den geltenden Hygienemaßnahmen zu schultern hätte. Zudem verwies Anton Schwele auf die Nachbargemeinden der Verwaltungsgemeinschaft; dort habe man bereits reagiert und die Bürgerversammlungen verschoben. „Wir sollten keine Ausnahme machen“, meinte er.

Rückenstärkung bekam Schwele von seinem Stellvertreter Manuel Rauscher (UWG). Bis vergangene Woche sei er noch optimistisch gewesen, sagte er, nun befürworte auch er eine Verschiebung, schließlich habe die Gemeinde eine Vorbildfunktion. Eine Information über das abgelaufene Jahr, „ein ereignisreiches noch dazu“, wäre für Rauscher dennoch wichtig. Auch ein neuer Termin, denn „sonst gibt es einen Informationsstau.“

Ein Jahr ohne Bürgerversammlung hat Bürgermeister Anton Schwele noch nicht erlebt.„Ein außergewöhnliches Jahr fordert außerordentliche Handlungen“

Da wohl auch kommendes Jahr weiterhin mit Corona-Auswirkungen gerechnet werden müsse, schlug Rauscher eine Infomöglichkeit via neue Medien vor. Eine vorab erstellte Broschüre mit wichtigen Positionen des zurückliegenden Jahres könnte so von den Bürgern auf Tablet oder Handy heruntergeladen werden. „Wir würden damit jüngere Ramminger erreichen, die sonst nicht zu den Bürgerversammlungen kommen“, zeigte er sich überzeugt. Ein außerordentliches Jahr erfordere außerordentliche Handlungen, gab Hans Zitzler (UWG) seinem Gremiumskollegen recht. „Warum nicht in irgendeiner Art digital informieren, selbst wenn es bei der Übertragung über virtuelle Plattformen oftmals ruckelt“, fragte er.

Ein Jahr ohne Bürgerversammlung hat Rammingens Bürgermeister Anton Schwele bislang noch nicht erlebt

Auch eine Broschüre könne er sich als zusätzliche Infoquelle gut vorstellen. „Ein Blatt’l Papier“, wäre ihm lieber, warf Alfred Waltenberger (Bürgerliste) ein, das hätte er vor sich liegen und müsste sich nicht mit der Technik rumärgern. Eine Bürgerbroschüre wäre ihm deshalb lieber. Zeitgleich könnte es ja trotzdem für Handys zur Verfügung gestellt werden.

Gefallen an einem gedruckten Jahresrückblick, aber zu Teilen auch an einer digitalen Variante, zeigte schließlich der Bürgermeister selbst. Möglich wäre ein Infoaustausch über das Mitteilungsblatt, alternativ „geballt“ in Form einer Broschüre. Einen Termin zur Durchführung in 2021 jetzt schon festzulegen, sehe er dagegen als schwierig an. Zumindest sei die Gemeinde auch bei Verschiebung der Bürgerversammlung über die BayGO gedeckt. Ein Novum sei es für ihn dennoch. „Ich habe im Verlauf meiner Amtszeit 24 ordentliche und 16 außerordentliche Bürgerversammlungen durchgeführt“, sagte er. Ein Jahr ohne sei noch nie vorgekommen.

Schließlich einigte sich das Gremium einvernehmlich auf eine Verschiebung der Bürgerversammlung auf unbestimmte Zeit. Auch darauf, den Bürgern noch in diesem Jahr eine Information über das abgelaufene Gemeindejahr zukommen zu lassen. „Mal schauen, was sich auf den Weg bringen lässt“, fasste Bürgermeister Anton Schwele abschließend zusammen.

Lesen Sie dazu auch: Corona zum Trotz: Rammingen bleibt schuldenfrei

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