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Allgäu Airport

14.04.2017

Flughafen-Ausbau rückt näher

Der Allgäu Airport hat eine weitere juristische Hürde für den Ausbau des Flugplatzes genommen.
Bild: Uwe Hirt

Bundesverwaltungsgericht weist Beschwerde von zwei Unterallgäuern zurück. Diese wollten die Revision gegen ein Urteil aus dem Jahr 2015 durchsetzen.

Einen Schritt weiter ist der Allgäu Airport Memmingen auf dem Weg zum Ausbau des Flughafens. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat jetzt die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes vom Juli 2015 zurückgewiesen. Das bedeutet: Der Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau vor allem der Start- und Landebahn vom März 2013 bleibt bestehen.

Für den Geschäftsführer des Allgäu Airports, Ralf Schmid, ist das Leipziger Urteil „ein wichtiges Signal für die Zukunft des Flughafens. Kritiker der Ausbaupläne hingegen sprechen davon, das Urteil sei nicht nachvollziehbar. Norbert Rauh von der Organisation „Bürger gegen Fluglärm“ sagte gegenüber unserer Zeitung, mit dem Urteil aus Leipzig seien nun alle juristischen Mittel gegen den Ausbau ausgeschöpft.

Zur Vorgeschichte: Die Bayerischen Richter hatten 2015 sämtliche Klagen gegen einen Ausbau des Allgäu Airports zurückgewiesen. Die Einwände der klagenden Gemeinden, Bürger und des Bundes Naturschutz gegen die bereits im März 2013 vom Luftamt Südbayern genehmigten Pläne seien nicht haltbar gewesen, hatte damals das Gericht geurteilt und eine Revision nicht zugelassen.

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Dagegen hatten zwei Unterallgäuer Bürger eine sogenannte Nichtzulassungsbeschwerde eingereicht. Diese hat jetzt das Bundesverwaltungsgericht Leipzig zurückgewiesen – vorerst allerdings ohne nähere Begründung, weil die Kläger sowie die Flughafen-Führung erst Gelegenheit erhalten sollen, zum Urteil Stellung zu nehmen. Airport-Chef Schmid hofft, „dass dieses Urteil nun auch das Votum in Brüssel beschleunigt.“ Denn noch immer wartet der Flughafen auf eine Entscheidung der EU-Wettbewerbskommission, ob der Freistaat Bayern das Vorhaben mit 12,2 Millionen Euro fördern darf. Solange diese Entscheidung aussteht, steckt der 17,7 Millionen Euro teure Ausbau des Flughafens in der Warteschleife.

Geplant ist neben der Verbreiterung der Start- und Landebahn auch die Installation eines verbesserten Instrumenten-Landesystems, das Anflüge auf den Allgäu-Airport auch bei sehr schlechtem Wetter ermöglicht. Dadurch müssten künftig deutlich weniger Maschinen mit dem Ziel Allgäu Airport auf andere Flughäfen ausweichen.

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