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Haushalt II

25.03.2015

Für jeden ist was zum Loben dabei

Was die Gruppierungen am Zahlenwerk der Stadt Mindelheim gut finden

Durch die Bank Lob von allen Gruppierungen und im Stadtrat vertretenen Parteien für den Haushalt 2015. Was die Sprecher im einzelnen zu sagen hatten:

Christoph Walter, CSU: Es werde investiert, angespart und getilgt. Das sei klug. 14,3 Millionen Euro fließen als Aufträge der heimischen Wirtschaft zu. Die Sanierung von Turnhalle und Hallenbad sei „durchfinanziert“. Fast sechs Millionen Euro sei es der Stadt wert, das Hallenbad zu erhalten. Walter hob auch die 3,5 Millionen Euro hervor, die die Stadt für Grundstückskäufe ausgibt. „Damit investieren wir in die Zukunft, weil so Flächen für den Wohnungsbau und fürs Gewerbe bereitstehen“.

1,2 Millionen Euro gehen in die Schuldentilgung, eine Million in die Rücklage. Zugleich stockt die Stadt die Vereinsförderung auf 222 000 Euro auf. Das sei ein deutliches Zeichen, wie sehr die Stadt die Vereine schätze.

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Die Gewerbesteuer mit 13,5 Millionen Euro sei sehr hoch. Die Gewerbesteuerumlage mit drei Millionen und die Kreisumlage mit sechs Millionen Euro zögen einiges davon wieder ab. Auch Drexel betonte, dass die Stadt mit ihren hohen Investitionen zur Beschäftigung in der Region einen wichtigen Beitrag leiste. Der Grunderwerb sei dabei von „enormer Bedeutung“.

Drexel lobte den Schuldenabbau. Für nachfolgende weniger gute Jahre sei die Stadt handlungsfähig, weil sie anspare.

Die jährlichen Zinszahlungen seien von 447  000 im Jahr 2013 auf 358 000 Euro im Jahr 2015 gesunken. Zum Jahresende könnte der Schuldenstand fast auf zehn Millionen sinken. Wichtiges Anliegen der Fraktion sei es, Gewerbeflächen für Handwerksbetriebe und Gewerbe bereitszustellen. Ein wenig Sorgen bereite die Erhöhung der Personalausgaben von über fünf Prozent. Die SPD hat freilich daran ihren Anteil, weil sie auf die Einstellung eines Klimaschutzmanagers gedrängt habe. Dieser trage sich auf absehbare Zeit aber selbst, so Ahne.

Der Aufbau der Rücklagen sei eine gute Idee gewesen, „der wir uns gerne angeschlossen haben“. Lob gab es für die Vereinsförderung. Den Energiemanager trägt die BG mit.

Den Bau des Aufzugs im Rathaus hob Doll hervor. Lob auch für den Klimaschutzmanager. Als Luxus wertet er den Kauf eines Kassenautomaten für 30 000 oder die Anschaffung einer Werbetafel für 5000 Euro. Den Schuldenabbau begrüßt Doll.

Investiert werde in Notwendigkeiten, nicht in Prachtbauten. Der Aufzug sei eine solche Notwendigkeit. Gut findet Miller, dass das Thema Energie ernst genommen werde. (jsto)

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