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Türkheim

16.07.2019

Im Schlosspark ändert sich nichts

Der Türkheimer Schlosspark war Thema im Marktrat. Grund dafür waren Klagen über Ruhestörungen in der Anlage.
Bild: Markus Heinrich

Die nächtlichen Probleme in der Anlage waren Thema im Marktrat. Dort wurden einige Möglichkeiten diskutiert – von Sicherheitswacht bis Beleuchtung.

Wegen des öffentlichen Drucks, insbesondere aus dem angrenzenden Wohngebiet des Schlossparks, sah sich der Türkheimer Marktrat in der Pflicht, das Thema „Ruhestörung“ auf die Tagesordnung zu heben. Formell war die Aussprache dazu von Jens Gaiser (CSU-Fraktion) beantragt worden. Auslöser war nicht zuletzt ein Artikel der Mindelheimer Zeitung, der die bisweilen wenig beschaulichen Zustände nach Einbruch der Dunkelheit in dem unbeleuchteten Park beleuchtete. Von lautstarkem Spaß, der wohl meist nach übermäßigem Alkoholkonsum in Randale ausuferte und sogar einem Polizeieinsatz war die Rede.

Dabei waren die Verursacher nicht ausschließlich Jugendliche und das Problem nicht neu. Bereits im November 2017 hatte sich der Gemeinderat damit befasst und Vorschläge wie den einer – ehrenamtlichen – Sicherheitswacht und die Beleuchtung des Parks bei Einbruch der Dunkelheit diskutiert. Weil es sich offenbar eher um saisonale Auswüchse an nicht allzu häufigen lauen Sommerabenden handelte, hatte man damals auf gezielte Gegenmaßnahmen verzichtet.

Dritter Bürgermeister Josef Vogel plädierte nun dafür, diesen Beschluss von 2017 aufzuheben und eine Sicherheitswacht zu etablieren. Das sei ein persönlicher Standpunkt und nicht die von der Fraktion der Freien Wähler generell vertretene Auffassung, betonte hierzu Otto Rinninger.

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Mit Restriktionen sei es nicht getan, meint die Jugendexpertin im Rat

Die für das Ressort Jugendarbeit zuständige Rätin Michaele Vaitl-Scherer meinte, dass es mit Kontrollen und Restriktionen, wie einem Alkoholverbot, nicht getan sei. Man müsse versuchen, die orientierungslosen und beispielsweise nicht in Vereinen integrierten Jugendlichen zu erreichen und mit ins Boot zu holen. Gute Erfahrungen habe man in Dietmannsried mit einem Jugendpfleger als Vermittler und Bindeglied zu den örtlichen Vereinen gemacht.

Bevor man nun konkret von Gemeindeseite etwas unternehme, regte sie die Einrichtung eines Runden Tisches unter Einbeziehung der mit der Situation vertrauten Jugendlichen an. Roswitha Siegert (CSU) warf ein, dass man mit zielgerichteten Angeboten auf die bisher wenig sozialisierten jungen Leute zugehen und sie einbinden sollte. Agnes Sell (SPD) warnte davor – wie unter anderem auch vorgeschlagen –, die rückwärtigen Eingänge des Parks bei Nacht zu schließen. Der Park könne so bei eventuellen Übergriffen zur Falle werden.

Was nach Auffassung der Freien Wähler gegen eine Beleuchtung spricht

Jens Gaiser (CSU) sprach sich für eine Randbeleuchtung von den vorhandenen Masten der Straßenbeleuchtung aus, während Otto Rinninger (Freie Wähler) sich noch einmal gegen zusätzliche Restriktionen wandte, allein schon aus dem Grund, weil sie nicht kontrollierbar seien.

Die abschließenden Abstimmungen fielen knapp gegen eine Ausleuchtung des Parks und gegen eine Sicherheitswacht; damit bleibt alles wie gehabt.

Des Weiteren ging es um die Bauvoranfrage zum Neubau des Lidl-Supermarktes auf dem Nachbargrundstück der bereits seit 19 Jahren existierenden Lidl-Filiale. Franz Haugg (FW) machte deutlich, dass er dem Vorhaben nur zustimmen könne, wenn die künftige Nutzung des bisherigen Marktes geklärt sei. Da sei man in Verhandlungen, versicherte der Vertreter von Lidl im Rat.

Konkrete Vereinbarungen ließen sich allerdings erst treffen, wenn über das Bauvorhaben entschieden sei. In der anschließenden Diskussion legten Gudrun Kissinger-Schneider und Rudolf Mendle (Grüne) wert auf besonders nachhaltige und ökologische Vorgaben für den Neubau, der grundsätzlich vom Gemeinderat befürwortet wurde, da man die vorhandenen Einkaufsmöglichkeiten und deren räumliche Verteilung am Ort halten und schützen möchte.

Angesichts der zahlreichen Bauprojekte fand sich der Antrag zur Schaffung eines neuen Referats „Baurecht“ auf der Tagesordnung eine Mehrheit. Nach dem Vorschlag von Bürgermeister Christian Kähler wird dies und abhängig von der Sitzanzahl im Gemeinderat mit jeweils einem Mitglied der vertretenen Fraktionen besetzt werden.

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