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Bundestagswahl: Aus Erfahrung nichts gelernt

Kommentar Von Markus Heinrich
29.04.2021

Briefwahl boomt, nicht nur in Bad Wörishofen. Da ist es unverständlich, dass selbst in Corona-Zeiten das Verfahren nicht vereinfacht wird.

Der Gang ins Wahllokal gehört für viele Bürger zum Ausdruck gelebter Demokratie. Das soll auch so bleiben. Doch immer mehr Wählerinnen und Wähler wollen per Briefwahl abstimmen, Bad Wörishofen war hier immer schon Vorreiter. Die Wahllokal-Fans sind hier klar in der Minderzahl.

Im zweiten Corona-Jahr wird sich das im Hinblick auf die Bundestagswahl verstärken. Schon 2020 hatte es im Vorfeld der Kommunalwahlen Diskussionen gegeben, ob der Urnengang aus Infektionsschutzgründen nicht besser unterbleiben sollte. Schon damals wäre es besser gewesen, Briefwahlunterlagen einfach mit der Wahlbenachrichtigung zu verschicken. Stattdessen mussten die Menschen, alleine in Bad Wörishofen waren es mehr als 5000, Anträge stellen und ihre Unterlagen im Rathaus abholen, als Kontakte ja eigentlich vermieden werden sollten.

Man hätte Zeit genug gehabt, um eine bessere Lösung anzubieten

Zur Bundestagswahl hätte man mit diesen Erfahrungen nun rechtzeitig vorsorgen und das Verfahren anpassen können, so wie Bad Wörishofens Bürgermeister Stefan Welzel es nun vorschlägt. Doch es ist nichts passiert.

Es ist der richtige Vorschlag. Und es ist umso unverständlicher, dass es auf Bundesebene offenbar keine ernsthaften Bestrebungen gibt, die Briefwahlunterlagen einfach unkompliziert mitzuschicken. Aus den Erfahrungen hat man scheinbar nicht gelernt.

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