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Türkheims Bürgermeister hat unnötig Vertrauen verspielt

Kommentar Von Alf Geiger
24.04.2021

Hat Türkheims Bürgermeister Recht, wenn er sagt, dass das Thema Schragl-Ansiedelung noch nichts in der Öffentlichkeit zu suchen hat? Ein Kommentar.

Zumindest formal hat Kähler wohl nichts falsch gemacht, als er die Schragl-Pläne hinter den verschlossenen Türen des Gemeinderates versteckte. Auch wenn die Gemeindeordnung die Öffentlichkeit als oberstes Gebot vorgibt, so muss es dafür doch Grenzen geben – denn natürlich geht es niemanden etwas an, wenn es um Grundstückspreise oder Personalangelegenheiten geht. Ob es allerdings klug war, so eine weitreichende und offensichtlich kontroverse Entscheidung unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beraten, ist eine ganz andere Frage.

Denn wenn Kähler jetzt selbst vehement darauf hinweist, dass die Gemeinde ja gar nicht die Eigentümerin des betreffenden Grundstücks ist – dann gibt er indirekt auch zu, dass die Nichtöffentlichkeit zumindest durch die Gemeindeordnung so nicht gedeckt war. Ein Mehrheitsbeschluss für oder gegen eine Geheimhaltung wäre also wichtig gewesen, damit erst gar kein Geschmäckle aufkommen kann.

Der Türkheimer Gemeinderat kippte ein bewährtes Verfahren

Und wenn der Bürgermeister dann ganz vergisst zu erwähnen, dass der Gemeinderat in diesem Fall so ganz nebenbei einen eigenen Grundsatzbeschluss kippen musste und ausgerechnet in diesem kniffligen Fall ausnahmsweise nicht das bewährte Verfahren anwendet, das bei der Aufstellung von Bebauungsplänen – auch für dieses „Sahnegrundstück“ – bislang üblich war, dann stärkt das nicht das Vertrauen. Denn gerade diese Entscheidung hätte – zumindest – das Licht der Öffentlichkeit verdient, immerhin ging es um eine Praxis, die in Türkheim seit Jahren Bestand hatte.

Wie es besser geht, zeigt den Türkheimer Kommunalpolitikern jetzt Alfred Heiß vom Autohaus Schragl. Er hat die Türkheimer Konkurrenz am Montag zu einem „Runden Tisch“ eingeladen und stellt sich offensiv und selbstbewusst den Fragen, Sorgen und Ängsten der verunsicherten Unternehmer. So kann man es nämlich auch machen.

Lesen Sie dazu auch: War die Geheimhaltung der Schragl-Pläne richtig oder falsch?

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