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Mindelheim

23.02.2019

Kommunalwahl: Wer will in den Mindelheimer Stadtrat?

Welche Stadträte tagen wohl ab 2020 im Mindelheimer Rathaus?
Bild: Hartmann

In gut einem Jahr stehen die Kommunalwahlen an. Schon jetzt laufen die Vorbereitungen in Mindelheim. Wer hört auf und wer will noch einmal kandidieren?

Die wichtigste Personalentscheidung gut ein Jahr vor der Kommunalwahl für die Stadt Mindelheim ist bereits gefallen: Der amtierende Bürgermeister Stephan Winter wird wieder kandidieren (Bürgermeister Stephan Winter tritt wieder zur Wahl an ). Alle anderen im Stadtrat vertretenen Parteien oder Gruppierungen werden keinen eigenen Kandidaten nominieren. Die AfD hält sich noch bedeckt, ob sie mit einem Bürgermeisterkandidaten antritt.

Die CSU hat ihre Ziele für Mindelheim formuliert

Die CSU-Stadtratsfraktion ist dieser Tage zu einer Klausurtagung zusammengekommen. Darin hat sie folgende Ziele für die Kommunalwahl 2020 formuliert:

  • Weitere Verbesserung der Verkehrssituation in Mindelheim über alle Verkehrsträger (Radverkehr, ÖPNV/Flexibus, Schülerverkehre, Individualverkehr, ruhender und fließender Verkehr sowie Gestellung ausreichenden Parkraums rund um die Innenstadt, langfristige Entlastung Mindelheims durch Ortsumfahrung).
  • Verbesserung des Flächenverhältnisses von Neubaugebieten und Grünflächen bei Privat- und Gewerbeflächen.
  • Bedarfsgerechter Kindertagesstättenausbau am Champagnatplatz, Lautenwirtswiese und weiteren Standorten sowie Grundschulerweiterung.
  • Freibad-Sanierung, bedarfsgerechte Nutzung Schwabenwiese, Jugendangebote.
  • Einrichtung von Reisemobil-Stellplätzen an der Nordsee.
  • Verbesserung der Bahn-Verkehre und Taktung aus und nach Mindelheim nach München/Augsburg/Memmingen.

Die Nominierungsversammlung findet noch vor den bayerischen Sommerferien 2019 statt. Die Suche nach interessierten Bürgerinnen und Bürger, die sich als Kandidatinnen und Kandidaten zur Stadtratswahl eine Kandidatur bei der CSU Mindelheim vorstellen können, läuft seit einigen Monaten, teilte Fraktionssprecher Christoph Walter mit. Interessierte können sich bei der CSU melden.

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Die Freien Wähler haben keine Quoten-Regel für Frauen

Die Freien Wähler suchen geeignete Stadtratskandidaten nicht erst, wenn sich ein Wahltermin nähert. Interessierte Bürgerinnen und Bürger seien jederzeit herzlich eingeladen, an den Treffen der Arbeitskreise teilzunehmen, sagt der Ortsvorsitzende Dietmar Wagner. „Aus diesem Kreis bilden wir ein Team, eine Art Stamm-Mannschaft, die sich für die kommende Kommunalwahl wieder bewerben wird.“ Die Liste sei momentan noch nicht komplett.

Eine Quotenregelung, wie sie momentan von anderen Gruppierungen gefordert wird, haben die Freien Wähler nicht. „Für uns ist klar, dass wir für die Aufgaben in der Kommunalpolitik qualifizierte, engagierte und heimatverbundene Menschen brauchen – Frauen und Männer gleichermaßen!“ Bis November soll die Kandidatenliste stehen.

Ein Stadtrat der SPD in Mindelheim will aufhören

Die SPD wird wie vor sechs Jahren mit keinem eigenen Bürgermeisterkandidaten in Mindelheim ins Rennen gehen. Roland Ahne sagt: „Wir sind mit der Arbeit des Bürgermeisters im Großen und Ganzen zufrieden.“ Die Kandidatensuche bei der SPD laufe bereits. Es sei aber nicht einfach, insbesondere Frauen zum Mitmachen zu bewegen. Ahne zeigt sich aber zuversichtlich, dass die SPD mit einer guten Liste antreten wird. Für ihn zeigt sich eine merkwürdige Diskrepanz: Während bundesweit an den Spitzen der Parteien viele Frauen stehen, sei es auf kommunaler Ebene sehr schwierig, Frauen für die politische Arbeit zu gewinnen. Von den vier Stadträten der SPD wollen drei weitermachen. Lediglich Uli Manlig hat angekündigt, aufzuhören.

Die Grünen haben schon Kandidaten für Mindelheim im Kopf

Die Grünen haben sich bereits mögliche Kandidatinnen und Kanidaten für den Stadtrat ausgeguckt, sagt Josef Doll. Weil im Ortsverein nur wenige Frauen aktiv sind, sei es nicht einfach, Frauen für die Stadtratsarbeit zu gewinnen. „Wir sprechen daher gezielt auch Frauen an, die nicht in der Partei organisiert sind, sich aber mit grünen Zielen identifizieren und sich vorstellen können, im Stadtrat tätig zu sein“, so Doll. Die Aufstellungversammlung ist für November geplant. Die ÖDP äußerte sich nicht.

Anfang März treffen sich die Mitglieder der Mindelheimer Bürgergemeinschaft

Bei der Bürgergemeinschaft haben die Vorbereitungen noch nicht begonnen. Anfang März findet eine Mitgliederversammlung statt, bei der die entscheidenden Weichen gestellt werden sollen. Die BG habe schon geeignete Kandidaten für die Stadtratsliste, aber diese ist damit noch nicht komplett. „Wir tun uns schwer bei der Kandidatensuche, obwohl wir derzeit als die „größte“ Fraktion den drei „Bürgermeisterparteien“ gegenüberstehen,“ sagte Gerle. Die BG will Bürgerinnen und Bürger zum Engagement aufrufen.

Die AfD will auf "fachliche und charakterliche Qualifikation achten"

Die AfD will sowohl für den Kreistag Unterallgäu als auch in den größeren Gemeinden im Unterallgäu dem Wähler Wahlvorschläge anbieten. Dies sind Mindelheim, Bad Wörishofen, Türkheim und Babenhausen. Kandidaten sind für die genannten Gemeinden bereits in Aussicht, auch für den Stadtrat Mindelheim. „Bei der Auswahl der Bewerber achten wir auf fachliche und charakterliche Qualifikation, darunter fallen selbstverständlich auch Frauen“, erklärte der Kreisvorsitzende Christoph Maier. Die Termine für die Aufstellungsversammlungen stehen noch nicht fest.

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