Newsticker

Merkel warnt: "Wir riskieren gerade alles, was wir in den letzten Monaten erreicht haben"
  1. Startseite
  2. Lokales (Mindelheim)
  3. Mehr Geld für schnelle Internet-Anschlüsse

Unterstützung

31.03.2009

Mehr Geld für schnelle Internet-Anschlüsse

Trotz der neuen Strategie des Bundes bleibt die bayerische Breitbandrichtlinie das einzige Förderprogramm für leistungsfähige Internetanschlüsse. Das betonte Brigitte Schmid von der Regierung von Schwaben bei der Kreisverbandsversammlung des Bayerischen Gemeindetags in Sontheim.

Schmid brachte die Bürgermeister auf folgenden Stand: Die Bundesregierung hat vor Kurzem eine neue Breitbandstrategie veröffentlicht. Bis spätestens Ende 2010 sollen alle bislang nicht versorgten Gebiete Breitbandanschlüsse wie DSL haben. Das langfristige Ziel neben einer Grundversorgung sind Übertragungsraten von 50 Megabit pro Sekunde. Dazu soll unter anderem ein Breitband-Infrastrukturatlas entstehen und frei werdende Rundfunkfrequenzen sollen für Funklösungen genutzt werden. "Der Bund greift einige gute Ansätze auf, die schon länger diskutiert werden", sagte Schmid.

Im Unterallgäu haben nach ihren Worten bislang 17 Gemeinden ein Markterkundungs-, 13 ein Auswahlverfahren und vier eine Machbarkeitsstudie durchgeführt. Bei einem Markterkundungsverfahren wird nach einem Anbieter gesucht, der eine Breitband-Technik ohne finanzielle Beteiligung der Gemeinde einrichtet, bei einem Auswahlverfahren nach einem Anbieter, der einen Zuschuss verlangt. Eine Machbarkeitsstudie klärt ab, was in Sachen Breitband alles möglich ist.

Wie Schmid sagte, können Gemeinden Mittel aus dem Konjunkturpaket II verwenden, wenn sie ihr Breitbandvorhaben nach dem 27. Januar 2009 in den Haushalt eingestellt haben.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.
Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Bis zu 100 000 Euro

Ferner sei geplant, dass der Förderhöchstbetrag von 50 000 auf 100 000 Euro und der Fördersatz von 50 auf 70 Prozent erhöht wird. Außerdem sollen Markterkundungs- und Auswahlverfahren zur Verfeinerung zusammengelegt werden. Es werde erwartet, dass die Europäische Kommission bald grünes Licht für die Vorhaben gibt. Schmid riet den Bürgermeistern, Anträge schon jetzt nicht mehr auf 50, sondern auf 70 Prozent Förderung zu stellen. Außerdem betonte sie, dass eine Machbarkeitsstudie keine Voraussetzung für Zuschüsse ist.

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Das könnte Sie auch interessieren