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Lautenwirtswiese

24.11.2017

Mindelheims Bürgermeister wirft der Bürgerinitiative falsche Darstellungen vor

Das Bild zeigt den gültigen Flächennutzungsplan.
2 Bilder
Das Bild zeigt den gültigen Flächennutzungsplan.
Bild: Johann Stoll

Laut Stephan Winter enthält ein Flyer der Bürgerinitiative gravierende Fehler.

Mindelheims Bürgermeister Stephan Winter hat der Bürgerinitiative Lautenwirtswiese vorgeworfen, mit falschen Behauptungen in der Öffentlichkeit aufzutreten. In dem von der Bürgerinitiative verbreiteten Flyer seien nachweislich Fehler enthalten. So werde behauptet, im Flächennutzungsplan seien Flächen im Norden von Mindelheim über eine Million Quadratmeter zur Wohnbebauung vorgesehen. Tatsächlich sind es laut Winter höchstens 350 000 Quadratmeter. Den aktuell rechtsgültigen Flächennutzungsplan hat der Stadtrat am 15. November 2003 verabschiedet. Darin endet die Baulinie im Norden etwa auf der Höhe der Firma Kleiner in Ost-West-Richtung. Die von der Bürgerinitiative aufgestellte Behauptung „Im Flächennutzungsplan ist dieses ca. eine Million Quadratmeter große Grundstück für Wohnbebauung ausgewiesen“ ist falsch. Der Stadtrat hat in der Vergangenheit aber eine Absicht erkennen lassen, auf mittlere Sicht Baurecht bis zur Umgehungsstraße zu schaffen. Falsch in dem Flyer sei ferner die Darstellung, es gebe in Mindelheim momentan 450 genehmigte Wohnungen. Genehmigt wurden 27 Einfamilienhäuser beziehungsweise Doppelhaushälften oder Reihenhäuser, zwei Zweifamilienhäuser und ein Mehrfamilienhaus mit vier Wohneinheiten. In sechs Fällen entstanden durch Nutzungsänderungen zusätzliche Wohneinheiten. Insgesamt seien 36 Wohneinheiten bisher im Jahr 2017 genehmigt worden, sagte Winter. Diese Zahl könne sich bis Jahresende auf maximal 45 bis 50 erhöhen. Generell betonte Winter, ein Flächennutzungsplan schaffe noch kein Baurecht. Das wird in einem Bebauungsplan geregelt. Die Bilder zeigen einen Kartenausschnitt aus dem gültigen Flächennutzungsplan und einen Ausschnitt aus dem Flyer der Bürgerinitiative.

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