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Unterallgäu

06.11.2020

Nun auch Maskenpflicht für Grundschüler im Unterallgäu

Ab Dienstag müssen auch die Grundschüler im Unterallgäu im Unterricht eine Maske tragen.
Bild: Gregor Fischer

Plus Ab Dienstag müssen im Unterallgäu auch die Grundschüler im Unterricht Masken tragen. Warum die bisherige Ausnahmeregelung nicht erneuert werden kann.

Mit den Allerheiligen-Ferien endet im Unterallgäu am Dienstag auch eine Ausnahmeregelung: Dann müssen auch Grundschüler im Unterricht eine Mund-Nasen-Maske tragen. Das ist das Resultat eines Telefonats zwischen Landrat Alex Eder und Regierungspräsident Dr. Erwin Lohner. „Es war ein sehr gutes Gespräch“, sagt Landrat Eder, „auch wenn wir nicht der gleichen Meinung sind.“

Eder hatte in dem Telefonat angekündigt, eine Erneuerung der Unterallgäuer Allgemeinverfügung zu beantragen, die am Montag ausläuft. Wie berichtet hatte es diese den Grundschülern ermöglicht, die Mund-Nasen-Maske im Unterricht abzusetzen. Der Regierungspräsident hatte in dem Telefonat jedoch signalisiert, dass die Regierung von Schwaben die neue Allgemeinverfügung auf Basis der neuen Rechtsgrundlage, nämlich der bayernweit gültigen achten Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, ablehnen wird. Deshalb gilt die Maskenpflicht ab Dienstag auch an den Unterallgäuer Grundschulen.

Eine erneute Ausnahme von der Maskenpflicht kommt wegen der weiter steigenden Corona-Infektionszahlen nicht in Betracht

In einer Pressemitteilung der Regierung von Schwaben heißt es später, dass eine generelle Ausnahme von der Maskenpflicht an Grundschulen nach der geltenden Rechtslage nicht möglich sei. Demnach gelte nach der achten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung an allen Schulen Maskenpflicht. Ausnahmen davon könnten die Kreisverwaltungsbehörden nur in begründeten Einzelfällen zulassen und auch nicht für alle, sondern nur für einzelne Schulen im Landkreis, „soweit dies aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist“. „Die 7-Tages-Inzidenzwerte sind im Landkreis Unterallgäu aktuell jedoch so hoch und weiter ansteigend, dass schon aus infektionsschutzrechtlicher Sicht eine Ausnahme von der Maskenpflicht derzeit nicht in Betracht kommen kann“, teil die Regierung von Schwaben mit.

„Ich habe dafür Verständnis, dass der Regierungspräsident sich ein schwabenweit einheitliches Vorgehen wünscht. Außerdem wurden die Vorgaben der Staatsregierung dazu zuletzt immer deutlicher“, sagt Landrat Alex Eder. Dennoch halte er das Unterallgäuer Modell für ausgewogener: „Mir wäre es ja nur darum gegangen, unter bestimmten Umständen die Grundschüler von der Maskenpflicht zu entbinden – nämlich, wenn die Schüler am Platz sitzen, neben einem festen Sitznachbarn, mit Abständen zu den anderen Sitzpaaren – analog der Regelung, dass sich zwei Hausstände ja treffen dürfen.“ Doch diesen Sonderweg wird das Unterallgäu nicht gehen können.

Landrat Alex Eder appelliert an die Lehrer im Unterallgäu, die Hygieneregeln mit "gesundem Menschenverstand" umzusetzen

Dieser hatte dem Landrat wie berichtet viel Lob, aber auch Kritik eingebracht: Während die einen ihm gesunden Menschenverstand attestierten, sprachen andere von Rechtsbruch und einer riskanten Entscheidung. Zuletzt hatte auch die Kreistagsfraktion der Grünen den Landrat aufgefordert, diese noch einmal zu überdenken. (Mehr dazu finden Sie hier: Grüne im Kreistag wollen Maskenpflicht für alle Schüler) Sie argumentierten damit, dass laut der Aussagen mehrerer Lehrer die Kinder keinerlei Probleme hätten, die Maske auch im Unterricht zu tragen und es in erster Linie die Eltern seien, die hier Bedenken hätten. Gleichzeitig sei die Maske das geeignetste Mittel um – insbesondere vor dem Hintergrund weiter steigender Infektionszahlen im Unterallgäu – die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen und so dazu beitragen, dass der Regelbetrieb an den Schulen weiterhin aufrechterhalten werden kann. Hinzu komme, dass der Unterallgäuer Alleingang verunsichere und spalte. Landrat Eder hatte sich mit Verweis auf die nötige neue Allgemeinverfügung nicht zu der öffentlichen Anfrage geäußert.

Nachdem nun klar ist, dass eine erneute Ausnahmeregelung für die Grundschüler nicht möglich ist, appellierte er an die Lehrer: „Setzen Sie die Hygieneregeln mit gesundem Menschenverstand und Fingerspitzengefühl um. Mit etwas Fantasie können Sie den Schülern die Situation erleichtern und sich dennoch an alle Vorgaben halten.“ Als Beispiel nennt Eder die Möglichkeit, im Unterricht auch mal raus an die frische Luft zu gehen. (mz, baus)

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