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Räum- und Streupflicht

03.11.2017

Schipp, schipp, hurra!

An Werktagen ab 7 Uhr, an Sonn- und Feiertagen ab 8 Uhr – Haus- und Grundstücksbesitzer oder ihre Vertreter müssen dafür sorgen, dass Gehwege von Schnee und Eis befreit, gestreut und sicher begehbar sind.

Wer bei Schnee und Glatteis nicht für Sicherheit sorgt, dem drohen empfindliche Strafen

Auch wenn derzeit noch der „Goldene Herbst“ regiert – der nächste Winter kommt bestimmt. Die Stadt Bad Wörishofen weist daher schon jetzt auf die Räum- und Streupflicht der Grundstückseigentümer hin.

Die Eigentümer und die laut Verwaltung „zur Nutzung dinglich Berechtigten von Grundstücken“ im Stadtgebiet sowie in den Ortsteilen von Bad Wörishofen werden jetzt ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht, dass sie in der Winterszeit entlang ihrer Grundstücke (bebaut oder unbebaut) der Räum- und Streupflicht nachzukommen haben. Die Räum- und Streupflicht beginnt an Werktagen morgens um 7 Uhr und an Sonn- und Feiertagen um 8 Uhr. Sie endet abends nach 20 Uhr.

Der Haus- und Grundstücksbesitzer oder dessen Vertreter ist verpflichtet: bei Schneefall die Gehsteige vom Schnee zu befreien, bei Glatteis und Schneeglätte die Wege sorgfältig mit Sand oder Splitt zu bestreuen und bei Tauwetter die Wasserrinne von Schnee und Eis so frei zu halten, dass das Abfließen des Schmelzwassers gewährleistet ist.

Bei Gehwegen oder Straßenteilen, die mit Teer oder Bitumen befestigt sind, dürfen außer Sand und Splitt auch Salze verwendet werden. Soweit Gehsteige nicht vorhanden sind, hat der Anlieger die an seinem Grundstück vorbeiführende Straße in einer Breite von mindestens ein Meter vom Schnee freizuhalten und bei Schnee- und Eisglätte zu streuen.

Gleiches gilt in verkehrsberuhigten Bereichen; dort haben die Anlieger ebenfalls einen Streifen von mindestens ein Meter auf der angrenzenden öffentlichen Verkehrsfläche (außerhalb von Rasenflächen und Pflanzbereichen) vom Schnee freizuhalten und bei Bedarf zu streuen.

Es genügt laut Verwaltung nicht, wenn bei besonderer Wetterlage täglich nur einmal geräumt oder gestreut wird. Vielmehr ist der Räum- und Streudienst innerhalb der Verkehrszeiten (von sieben Uhr bzw. acht Uhr bis 20 Uhr) unmittelbar bei Schneefall und Entstehen von Glätte durchzuführen. Bei der Räumung ist darauf zu achten, dass Wasserschieber, Hydranten und Wassereinläufe nicht zugedeckt werden. Der Weg zu den Mülltonnen ist ebenfalls freizumachen, damit die Müllabfuhr ohne Verzögerung durchgeführt werden kann.

Durch eine notwendige Änderung der städtischen Räum- und Streupläne können Gehwegflächen, die bisher vom städtischen Betriebshof ohne Anerkennung einer Rechtspflicht mitgeräumt wurden, zukünftig nicht mehr von der Stadt geräumt oder gestreut werden. Zuständig sind hierfür die in der städtischen Satzung festgelegten Personen.

Aus gegebenem Anlass weist die Stadt Bad Wörishofen zusätzlich darauf hin, dass es untersagt ist, öffentliche Straßen mehr als nach den Umständen unvermeidbar zu verunreinigen oder verunreinigen zu lassen (z. B. durch das Ausbringen von auf dem eigenen Grundstück angefallenem Laub auf öffentliche Straßen).

Wer die Gehbahnen nicht oder nicht rechtzeitig sichert, kann mit einer Geldbuße bis zu 500 Euro belegt werden. (mz)

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