Stadtrat tagt wie in den Ferien

Corona erfordert Einschränkungen

Ja, sind denn schon wieder Ferien? Dieser Gedanke könnte einem kommen, wer sich die Tagesordnung für die kommende Sitzung des Mindelheimer Stadtrates ansieht. Da heißt es unter Punkt fünf in schönstem Beamtendeutsch: „Abweichende Festlegung der Ferienzeit gemäß § 10 Absatz 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Mindelheim (Geschäftsordnung)“. Gemeint ist: In den kommenden Wochen wird der Stadtrat zwar tagen, aber nur in kleiner Zahl. Grund ist die Corona-Pandemie. Das Innenministerium empfiehlt den Kommunen diese Vorgehensweise, um das Ansteckungsrisiko so klein wie möglich zu halten. Die Sitzungen sollen auch möglichst kurz ausfallen. Lange Reden wollen die Kommunalpolitiker vermeiden.

Getagt wird am Montag, 25. Januar von 18.30 Uhr öffentlich im Forum. Diesmal geht es um den Bebauungsplan Stettener Straße westlich, Ringstraße südlich und Gärtnerweg nördlich in Oberauerbach. Weiteres Thema ist die neue Bayerische Bauordnung, die von Februar an gilt. Hier will die Stadt eine Satzung erlassen über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe. Im dritten Tagesordnungspunkt wird zur aktuellen Entwicklung der Klinik Mindelheim berichtet. Ferner bespricht der Stadtrat die zeitweise Sperrung der Maximilianstraße für den Autoverkehr, um so die Aufenthaltsqualität in der Altstadt zu erhöhen. (jsto)

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