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Mindelheim

12.08.2020

Tiefgaragenpläne: Freundeskreis Alt-Mindelheim wehrt sich gegen MZ-Kommentar

Der Freundeskreis Alt-Mindelheim hat sich zuletzt mit dem Mindelheimer Stadtrat getroffen, um über die geplante Tiefgarage zu reden. Haben Mitglieder des Vereins dabei eigene Interessen kundgetan?
Bild: Silvio Wyszengrad (Symbolbild)

Plus Der Freundeskreis Alt-Mindelheim hat dem Stadtrat nicht öffentlich seine Pläne für die Altstadt präsentiert - was in einem MZ-Meinungsbeitrag aufgegriffen wurde. Dazu äußert sich nun der Verein.

Der Vorsitzende des Freundeskreises Alt-Mindelheim, Richard Laeverenz, wehrt sich im Namen des Vereins gegen den Meinungsbeitrag in der MZ vom 7. August: Damit sich mehr in der Mindelheimer Altstadt rührt. Der Freundeskreis lasse sich beim Förderobjekt „Aufwertung der hinteren Bereiche der Mindelheimer Altstadt / Aufwertung öffentlicher Raum Mühlviertel“ nicht als Erfüllungsgehilfe für Eigeninteressen von Immobilienbesitzern instrumentalisieren, stellt er klar.

So argumentiert der Freundeskreis Alt-Mindelheim in der Tiefgaragen-Debatte

Der Vorstand des Freundeskreis Alt-Mindelheim habe auf der Mitgliederversammlung im Mai 2019 die Aufwertung der hinteren Bereiche der Mindelheimer Altstadt als eines der nächsten großen Förderobjekte vorgestellt und dabei den Fokus zunächst auf das Mühlviertel gerichtet (vergleiche MZ vom 1. Juni 2019: Freundeskreis will das Mindelheimer Mühlviertel aufwerten). Aufgrund der Beschränkungen durch die Corona-Krise hätten die Ergebnisse der vereinsinternen Klausurtagung „Aufwertung öffentlicher Raum Mühlviertel“ vom Januar 2020 erst im Juli 2020 dem Stadtrat der Stadt Mindelheim im Rahmen einer „freiwilligen Informationsveranstaltung“ vorgestellt werden können. Gemäß des bereits im Januar 2020 festgelegten, mehrstufigen Öffentlichkeitsbeteiligungsprozesses sei zunächst das Informationsangebot an die Mitglieder des Stadtrats gegangen. Im nächsten Schritt sei die Einbindung der Bewohner des Mühlviertels und interessierter Mindelheimer Bürger vorgesehen.

Hat der Mindelheimer Stadtrat nicht-öffentlich getagt oder nicht?

„Es ist dementsprechend nicht richtig, dass es sich bei der vorgenannten Informationsveranstaltung um eine „nicht öffentliche Sondersitzung“ des Mindelheimer Stadtrats handelte.“ Es sei auch nicht richtig, dass der Freundeskreis Alt-Mindelheim bei Informationen über seine Vereinstätigkeit auf eine Erlaubnis oder sogar einen „Segen“ des Bürgermeisters angewiesen ist.

Richtig sei auch nicht, dass die vorgenannte Informationsveranstaltung „Aufwertung öffentlicher Raum Mühlviertel“ durchgeführt wurde, um zu erläutern, „warum es besser ist, den Verkehr von außen zur Tiefgarage zu lenken“.

Freundeskreises Alt-Mindelheim gegen Zufahrt auf Kloster-Areal

Der Vorstand des Freundeskreises Alt-Mindelheim positioniere sich klar gegen die Erschließung einer möglichen Tiefgarage auf dem Areal des Klosters der Congregatio Jesu über den Altstadtbereich Maximilianstraße/Fuggerstraße/Mindelgasse. „Der falsche Umkehrschluss, dass der Freundeskreis Alt-Mindelheim folglich die Auffassung verträte, eine Zufahrt zur vorgenannten Tiefgarage sei nur über das Grundstück von Erwin Holzbaur möglich, sei nicht richtig.“

Überdies sei das abgedruckte Foto irreführend, da es das falsche Gebäude zeigt. Zu sehen ist nicht das Nebengebäude Frundsbergstraße 14, sondern das denkmalgeschützte Anwesen Frundsbergstraße 12. (mz)

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