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Tierschutz im Unterallgäu

17.10.2017

Tierquäler kommen oft glimpflich davon

Tierquälerei Kleine Katze Minimetz aus Kellmünz der ein Bein und der Schwanz fehlt
Bild: Claudia Bader

Was Veterinärämter bei uneinsichtigen Haltern tun können

Immer wieder werden auch im Allgäu Tiere gequält, misshandelt und grob vernachlässigt – laut Polizei sind es überwiegend Rinder, Hunde, Katzen und Pferde. Ein schockierendes Beispiel: Im Unterallgäu hatte das Veterinäramt Ende 2016 tote, verletzte und extrem vernachlässigte Rinder im Stall eines Bauern gefunden. Das Memminger Amtsgericht verurteilte den Landwirt kürzlich zu 1050Euro Geldstrafe und verbot ihm für ein Jahr, Nutzvieh zu halten. Die überlebenden Rinder mussten geschlachtet werden. Aber wie werden Verstöße gegen das Tierschutzgesetz aufgeklärt und bestraft?

Solche Geschichten beginnen in der Regel mit einem Anruf – bei der Polizei oder beim Landratsamt. Und den Worten: „Da stimmt irgendwas nicht.“ Daraufhin schaut ein Veterinär sich das Ganze vor Ort an. Dr.Armin Mareis, Leiter des Veterinäramts Unterallgäu, hat dabei schon so einiges erlebt. Manchmal erfinde ein Nachbar einfach etwas, was er einem anderen anhängen will – nur um diesen in die Pfanne zu hauen.

Verstößt ein Tierhalter aber wirklich gegen das Gesetz, erstellt der Veterinärarzt ein Gutachten über die Mängel, erklärt Florian Vogel, Sprecher des Landratsamts Oberallgäu. Der Halter bekommt dieses Gutachten mitsamt einer Abmahnung. Darin sind alle Punkte aufgeführt, die er verbessern muss. Kommt er dem nicht nach, folgt eine kostenpflichtige Anordnung.

Diese sei immer mit der Androhung von Zwangsgeld verbunden, sagt Vogel. So sollen „tierschutzrechtliche Verstöße beseitigt und die Anforderungen an eine artgerechte Tierhaltung durchgesetzt“ werden. Erfüllt der Tierhalter diese Auflagen nicht rechtzeitig oder unvollständig, wird das Zwangsgeld fällig. Und ein noch höheres angedroht. Mit diesen Mitteln will man beim Besitzer „ein bestimmtes Handeln durchsetzen“, damit seine Tiere artgerecht gehalten werden.

Parallel zu diesem Verwaltungs- und Ordnungswidrigkeitsverfahren prüft das Veterinäramt von Anfang an, ob es sich um eine Straftat handelt. Falls dem so ist, landet der Fall bei der Staatsanwaltschaft und gegebenenfalls vor Gericht.

Einzelne Fälle könnten unter Umständen Jahre dauern, weiß Mareis. Ebenfalls könne es sein, dass Täter relativ glimpflich davonkommen. „Meistens sind die Beschuldigten noch nicht einschlägig vorbestraft – dies halten Gerichte zugute.“ Für die Höhe der verhängten Tagessätze ist das Einkommens maßgeblich. Die Gerichte prüften allerdings die von den Beschuldigten gemachten Angaben zu ihrer finanziellen Situation nicht nach.

Ein weiteres Problem: „Wenn neben den Schmerzen und Leiden von Tieren zusätzlich die Vorsätzlichkeit der Tat nachgewiesen werden muss, so wird das Verfahren häufig eingestellt“ – weil besagter Vorsatz eben nicht nachgewiesen werden kann, sagt der Unterallgäuer Veterinäramtsleiter.

Die Zahl der jährlichen Verstöße gegen das Tierschutzgesetz in der Region schätzt Polizeisprecher Christian Eckel auf etwa 50 bis 70 – bei 120 bis 135 Verdachtsfällen. Die meisten angezeigten Fälle gingen aber nicht bei der Polizei, sondern beim Landratsamt ein, sagt Dr. Mareis.

Die Unterallgäuer Behörde registrierte heuer zehn Strafanzeigen, vier Bußgelder, ein Zwangsgeld und zehn Anordnungen nach dem Tierschutzgesetz. Im Oberallgäu waren es (gleiche Reihenfolge) zwei, fünf, drei und 14, im Landkreis Lindau eine, zwei, null und 16. Im Ostallgäu kommt es jährlich zu zehn bis zwölf Strafanzeigen, acht bis zwölf Bußgeldverfahren, acht bis zehn Zwangsgeldern und zehn bis 20 Anordnungen.

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