Türkheims Protokolle dürfen nicht ins Internet
Plus Der Datenschutz steht dem Wunsch des Gemeinderates nach Offenlegung der Sitzungsprotokolle entgegen. Was Türkheims Gemeinderat stattdessen plant.
Am liebsten wäre es den Türkheimer Gemeinderäten, dass die Sitzungsprotokolle aus den öffentlichen Sitzungen mit allen detaillierten Wortmeldungen komplett und ungekürzt auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht werden könnten. Damit könnten dann auch „Gerüchte und Halbwahrheiten“ verhindert werden, machte Dritte Bürgermeisterin Gudrun Kissinger-Schneider (Grüne) deutlich. Doch einer Veröffentlichung mit den jeweiligen Namen der Gemeinderäte und deren Wortbeiträgen schiebt der Datenschutz einen Riegel vor, wie Geschäftsstellenleiter Thomas Barth den Kommunalpolitikern deutlich machte.
Das wurmt die Gemeinderätinnen und -räte zwar mächtig, doch eine griffige Lösung fanden sie auch nicht. Denn die Protokolle immer mit geschwärzten Textstellen versehen zu müssen, wenn irgendwelche Persönlichkeits- oder Datenschutzrechte berührt werden könnten, machte die Protokolle einerseits uninteressant und zudem werde dies einen enormen zeitlichen Aufwand bedeuten.
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