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Haushalt

16.05.2015

Über eine Million Euro für Straßen und Baugebiete

Kirchheim investiert, bleibt aber vorsichtig. Auch die Bürgerversammlungen waren Thema im Marktrat

Gewohnt vorsichtig hat Kirchheims Kämmerer Josef Simon den Haushalt geplant. „Dafür lass’ ich mich auch schimpfen. Ich bin ein gebranntes Kind der Anfangsjahre“, sagte er, nachdem der Marktrat über Zahlenwerk für 2015 gesprochen hatte. Ein Vierteljahrhundert ist Simon in diesem Jahr im Dienst der Marktgemeinde. Seit er Kämmerer ist, sei die Kommune am Jahresende immer besser dagestanden als geplant, sagte er. Ende 2014 betrug der Schuldenstand null Euro.

Doch nun zu den Plänen für 2015, denen alle anwesenden Markträte ihre Zustimmung gaben: Das Haushaltsvolumen beläuft sich auf 7,4 Millionen Euro. Noch etwas „Luft nach oben“ hat der Markt laut Bürgermeister Hermann Lochbronner bei den Einnahmen im Verwaltungshaushalt, dem laufenden Geschäft, eingeplant. Gerechnet wird mit 1,2 Millionen Euro Gewerbesteuer – der größte Posten. Es folgen 950000 Euro Einkommenssteuerbeteiligung und 473200 Euro aus Gebühren, Entgelten, Abgaben und laufenden Zuwendungen. Insgesamt betragen die Einnahmen aus dem laufenden Geschäft rund 3,75 Millionen Euro.

Ausgegeben wird der Betrag für verschiedene Umlagen an den Schulverband (275000 Euro), die Verwaltungsgemeinschaft (240000 Euro) und den Landkreis (900000 Euro). 465250 Euro fallen für Personal an, 388250 Euro für Kindergärten und Spielplätze, 389700 Euro für Gemeindestraßen und Bauhof sowie rund 333000 Euro für Wasser und Abwasser.

Der Vermögenshaushalt, in dem die Investitionen aufgeführt sind, beläuft sich auf 3,64 Millionen Euro. Größte Ausgabe sind mit 1,31 Millionen Euro die Ausgaben für Straßenbau, Erschließung und Bauhof – konkret also für die Baugebiete in Kirchheim und Derndorf. Auch in Hasberg soll ein Baugebiet entstehen, so Lochbronner. Des Weiteren soll die Stützmauer am Mühlberg saniert werden und eine Brücke über den Weißbach gebaut werden. 708250 Euro stehen für die Abwasserbeseitigung in den Plänen, 160100 Euro für die Wasserversorgung. Für den Grundstückserwerb hat der Markt 530000 Euro eingeplant.

500000 Euro plant Kämmerer Simon aus der Rücklage zu entnehmen. Darüber hinaus sind Kredite von 2,8 Millionen Euro eingerechnet. Ob sie wirklich nötig sein werden – und in welcher Höhe – , wird sich bis zum Jahresende zeigen. „Wir werden sicher Schulden aufnehmen“, kündigte Bürgermeister Lochbronner an. Einen „prima Haushalt“ nannte sein Stellvertreter Werner Welser das Zahlenwerk. Er stimmte wie alle anderen Markträte für den Haushaltsplan des vorsichtigen Kämmerers.

Anschließend besprachen die Markträte die Bürgerversammlungen Kirchheim und Hasberg. Die meisten Fragen hätten sich im Lauf der Versammlungen bereits geklärt, sagte Bürgermeister Lochbronner, als er mit den Räten Punkt für Punkt durchging. Der Forderung nach einem Spiegel an der Ecke Poststraße/Hauptstraße sei er mit dem Polizeibeamten bei der Sprechstunde nachgegangen. Die Sicht sei laut Polizei ausreichend, es habe dort in den vergangenen fünf Jahren auch keine Unfälle gegeben – ein Spiegel sei deshalb nicht erforderlich.

Zum Lieb-Anwesen, das der Markt im vergangenen Jahr gekauft hatte, gab es nichts Neues zu berichten. Man stecke noch in den Planungen, so Lochbronner. „Wenn man weiß, was damit passieren soll, wird man das der Öffentlichkeit mitteilen“, sagte er. Das Blasorchester wünsche sich größere Räume und es sei ihm und den Räten bewusst, dass auch in Sachen TSV-Turnhalle etwas gemacht werden müsse. „Wir sind dabei, eine Lösung zu finden.“ Dabei könnte auch der Anbau der Schule eine Rolle spielen, der möglicherweise künftig frei wird.

Die Veröffentlichung von Sitzungsprotokollen ist laut Josef Simon eine zweischneidige Sache – um den Datenschutz zu gewährleisten, müsse es ein zweites Protokoll für die Öffentlichkeit geben. Christine Vogginger plädierte für eine Zwischenlösung: Im Rathausbote soll eine Zusammenfassung erscheinen. Mit dieser Lösung könne er leben, sagte Werner Welser. Wie allerdings Entscheidungsprozesse zustande kämen, erfahre nur der, der auch zur Sitzung komme. Ernst Striebels Antrag, nach der Festlegung des Sanierungsgebiets nun zügig eine Gestaltungssatzung für den Ortskern Kirchheims zu verabschieden – und dafür noch bis zur Sommerpause einen Planer zu beauftragen – fand keine Mehrheit. Nun soll, wie es Lochbronner vorgeschlagen hat, darüber in der nächsten Sitzung beraten werden.

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