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Corona-Krise

02.05.2020

Viele wollen Steuern und Gebühren stunden

Schon jetzt liegt der Stadtverwaltung eine lange Liste vor

Die Stadt Bad Wörishofen rechnet in der Corona-Krise mit zahlreichen Wünschen nach Stundungen und Verzögerungen von Steuern und Gebühren. Bereits jetzt gebe es eine lange Liste, berichtete der stellvertretende Kämmerer Tim Hentrich im Stadtrat. „Da ist alles dabei, von Müllgebühren über Grundsteuern bis zur Gewerbesteuer“, sagte er. Es handele sich insgesamt bereits um mehrere hunderttausend Euro.

Als Konsequenz hat der Stadtrat der Verwaltung mehr Entscheidungsspielraum gegeben, um handlungsfähig zu bleiben. Die Verwaltung um den amtierenden Bürgermeister Stefan Welzel (CSU) darf nun zum Beispiel über Stundungen und Aussetzungen von 200.000 bis 300.000 Euro und Aussetzungen von 100.000 bis 200.000 Euro entscheiden. Darüber hinaus ist der Stadtrat zuständig. Bislang gelten deutlich niedrige Werte von 100.000 und 30.000 Euro. Die Verwaltung selbst hatte die doppelte Höhe der nun beschlossenen Grenzwerte vorgeschlagen. Dies stieß im Rat aber auch Skepsis. Beschlossen wurden die von FW-Fraktionssprecher Wolfgang Hützler vorgeschlagenen Werte. Stefan Welzel sagte, diese Werte könnten später wieder auf ein niedrigeres Niveau angepasst werden, sobald „wir wissen, woran wir sind“. (m.he)

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