Wann ist lang zu lang?
Die Gruppierung „Impulse für Bad Wörishofen“ kritisiert die Vorbereitung von Stadtratssitzungen
Dauern die Stadtratssitzungen in Bad Wörishofen zu lange? Oder wollen Ratsmitglieder zu früh nach Hause? Über diese Frage gab es zuletzt immer wieder Streitereien zwischen Bürgermeister Paul Gruschka und einer Ratsmehrheit. Als Urheber des 21-Uhr-Ende-Beschlusses hatte Gruschka zuletzt öffentlich Konrad Hölzle von der CSU kritisiert. Nun meldet sich die Gruppierung „Impulse für Bad Wörishofen“ zu Wort. Dort hat man eigene Recherchen angestellt.
„Auslöser war die Sitzung vom 9. Oktober“, teilt Otto Mayer mit. „Bürgermeister Gruschka kam zu spät, begann aber die Sitzung, auch auf Nachfrage, ohne jede Erklärung für die Verspätung. Daraufhin beantragte Herr Hölzle, die Sitzung laut gültiger Geschäftsordnung um 21 Uhr zu beenden. Dem Antrag wurde mehrheitlich zugestimmt.“ Gruschka habe „dann wohl“ diesen Beschluss beim Landratsamt prüfen lassen, glaubt Mayer. Entsprechend zitiert „Impulse“ aus einem Schreiben der Behörde vom 7. Dezember, wo festgestellt werde, dass die Sitzungsdauer gemäß Geschäftsordnung „grundsätzlich nicht mehr als drei Stunden betragen soll“. Diese „Sollvorschrift lässt Ausnahmen in begründeten Fällen zu“, so der weitere Wortlaut. „Impulse“ kritisiert nun, dass „begründete Ausnahmen“ bei Gruschka „die Regel zu sein scheinen“. Denn die allermeisten Ratssitzungen dauerten „deutlich länger als drei Stunden.“ Demnach endeten „seit Januar 2017 von insgesamt 18 Sitzungen, trotz des Antrages von Herrn Hölzle, nur vier pünktlich“, teilt Mayer mit. „14 dauerten durchschnittlich drei Stunden 40 Minuten, die längste vier Stunden 35 Minuten.
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