Was hinter dem Spenden-Zoff steckt
Plus Muss die Stadt die Spenden aus dem Vorjahr zurückbezahlen? Ratsmitglieder geben Einblick in die Hintergründe der denkbar knappen Entscheidung.
Muss die Stadt Bad Wörishofen die Spenden aus dem Vorjahr zurückbezahlen? Der Stadtrat hat deren Annahme in einer nichtöffentlichen Sitzung denkbar knapp mit elf zu zehn Stimmen abgelehnt. Das hatte Bürgermeister Paul Gruschka (FW) berichtet und den Beschluss als rechtswidrig eingestuft. Eine Einschätzung, die das Landratsamt Unterallgäu teilt. Die Behörde habe dem Bürgermeister empfohlen, den Beschluss zu beanstanden und den Vollzug auszusetzen“, teilte Sprecherin Eva Büchele mit. So will es Gruschka auch machen. Es geht um einen Wert von insgesamt rund 94000 Euro.
„Es war eine intensive und leidenschaftliche Diskussion und die Ablehnung der Spenden wurde denkbar knapp beschlossen“, sagt Grünen-Fraktionssprecherin Doris Hofer auf Nachfrage unserer Redaktion. „Es war also nicht ’der Stadtrat’, sondern eine knappe, aber zu akzeptierende Mehrheit.“ Die CSU-Stadtratsfraktion zeigte sich „erstaunt über die grenzwertige einseitige Darstellungsweise des jüngsten Spenden-Themas“. Selbstverständlich freue man sich über „jede Bürgerin und jeden Bürger, der der Stadt Bad Wörishofen etwas Gutes tun möchte“, teilte der Fraktionsvorsitzende Stefan Welzel mit. Auf einem anderen Blatt stehe allerdings die Behandlung des Tagesordnungspunktes. Hier werde man den Eindruck nicht los, dass man nach über vier Stunden Sitzung und „nach 22 Uhr noch schnell etwas durchpeitschen wollte“.
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