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Mindelheim

22.11.2018

Wenn es in Mindelheim während der Arbeit brennt

Die Firma Kleiner schickt keine Rechnung an die Kommune, wenn angestellte Feuerwehrleute ausrücken müssen. (Archivfoto)
Bild: Gutmann

Arbeitgeber wie Grob und Kleiner dürfen es Kommune in Rechnung stellen, wenn angestellte Feuerwehrleute ausrücken müssen. Warum das aber kaum einer tut.

Feuerwehren sind hierzulande in aller Regel ehrenamtlich organisiert. Nur in Großstädten oder auf Flughäfen gibt es Feuerwehrleute, die Brände im Hauptberuf bekämpfen. Wer aber kommt für die Kosten auf, wenn es während der Arbeitszeit zu Einsätzen kommt und Feuerwehrmänner ihre Arbeitsplätze verlassen müssen, um Menschenleben zu retten?

In Ingolstadt schickte Audi nach einem Feuerwehreinsatz eine Rechnung an die Kommune

Bei Ingolstadt hat vorige Woche ein Fall für Aufsehen gesorgt. Nach einem Feuerwehreinsatz eines Mitarbeiters, der zum Löschen ausgerückt war, hatte die Firma Audi der zuständigen Gemeinde die ausgefallene Arbeitszeit in Rechnung gestellt. Der dortige Bürgermeister empörte sich darüber. Rechtlich ist das allerdings vollkommen in Ordnung, wie Mindelheims Kämmerer und Kreisbrandinspektor Wolfgang Heimpel erläutert. Nach dem Bayerischen Feuerwehrgesetz haben Arbeitgeber einen Lohnersatzanspruch an die jeweilige Kommune, wenn ein Mitarbeiter wegen eines Feuerwehreinsatzes den Arbeitsplatz verlassen muss. Unternehmer können sich also nicht nur den reinen Arbeitslohn, sondern auch die Sozialabgaben für die Zeit der Abwesenheit erstatten lassen.

In Mindelheim zeigen sich Firmen wie Grob und Kleiner gegenüber den Feuerwehrleuten entgegenkommend

Allerdings kommt es in Mindelheim eher selten vor, dass Arbeitgeber diesen Anspruch bei der Stadt geltend machen. Besonders die großen Firmen zeigen sich sehr entgegenkommend, betont Heimpel. Auch wenn zum Beispiel bei den Grob-Werken mal zehn oder 15 Mitarbeiter für einen Feuerwehreinsatz ihren Arbeitsplatz verlassen müssen, „hat das Unternehmen noch nie eine Rechnung gestellt“.

Nicht anders wird das beispielsweise bei der Firma Kleiner gehandhabt. Geschäftsführer Olav Mages sagt, das Unternehmen sei ja froh, wenn es Feuerwehrleute, die oft auch Ersthelfer sind, unter seinen Beschäftigten hat. Bei einem möglichen Arbeitsunfall sind so immer geschulte Leute vor Ort. „Das ist zum Vorteil des Unternehmens und der Mitarbeiter“, betont Mages. Das sieht auch Heimpel so, der von einer „Win-win-Situation“ für beide Seiten spricht. Und in seiner Funktion als Kämmerer Mindelheims fügte er hinzu: „Ich muss die Firmen loben, dass sie die Stadt finanziell entlasten.“

Bei Lehrgängen der Feuerwehr machen die Betriebe die Kosten bei der Stadt Mindelheim geltend

Der Verzicht auf Lohnersatz betrifft aber in der Regel nur Akuteinsätze. Feuerwehrleute müssen immer wieder auch mal an Lehrgängen teilnehmen. Die können an den staatlichen Feuerwehrschulen in Geretsried, Würzburg oder Regensburg schon mal drei bis fünf Tage dauern. Hier ist es laut Heimpel üblich, dass die Betriebe diese Kosten bei der Stadt Mindelheim geltend machen.

Das war übrigens nicht anders, als es noch die Wehrpflicht gab. Wurde da ein Mitarbeiter zu einer Wehrübung eingezogen, ließen sich die Arbeitgeber die entgangene Arbeitsleistung vom Staat bezahlen.

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