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Mindelheim

16.08.2018

Wieder Gespräche zu Kliniken-Fusion

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Wie geht es weiter bei den heimischen Krankenhäusern? Werden das Memminger Klinikum und die Unterallgäuer Kreiskliniken fusionieren? Antworten auf diese Fragen vermag noch niemand zu geben.
Bild: dpa

Experte aus dem Gesundheitsministerium wird sich mit Vertretern aus Memmingen und dem Landkreis treffen. Verhandlungen stecken in einer Sackgasse.

Bei den Gesprächen zwischen der Stadt Memmingen und dem Landkreis Unterallgäu über eine Krankenhäuser-Fusion mischt jetzt ein Experte aus dem Gesundheitsministerium mit. Auf Initiative des Landtagsabgeordneten Klaus Holetschek wird der Fachmann am 24. September in der Region sein, der Ort des Gesprächs steht noch nicht fest. „Das ist ein guter Anlass, um miteinander konstruktiv ins Gespräch zu kommen“, sagt Holetschek. Seit Jahren wird über eine Fusion der Krankenhäuser diskutiert, doch noch immer gibt es keine greifbaren Ergebnisse.

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Der Experte aus dem Gesundheitsministerium heißt Herwig Heide, er leitet die dortige Krankenhäuser-Abteilung. Ihm gehe es darum, über die Situation der Kliniken zu reden und auch darüber zu sprechen, „wie es bundespolitisch bei diesem Thema weitergeht“, sagt Holetschek.

Für Schlagzeilen hatte zuletzt ein Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gesorgt. Er will den Kliniken per Gesetz konkret vorschreiben, wie viel Pflegepersonal sie beschäftigen müssen. Ab 2020 soll für jedes Krankenhaus das Verhältnis zwischen Pflegekräften und Pflegeaufwand errechnet und veröffentlicht werden (wir berichteten).

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Die Verhandlungen gerieten ins Stocken

Da viele Kliniken jetzt schon rote Zahlen schreiben, wird immer öfter über eine Zusammenarbeit mit anderen Häusern diskutiert. In Memmingen und dem Unterallgäu hatten der damalige Oberbürgermeister Ivo Holzinger und Landrat Hans-Joachim Weirather bereits vor Jahren angekündigt, bei den Kliniken gemeinsame Sache machen zu wollen. Doch die Verhandlungen gerieten ins Stocken.

Nach seiner Wahl zum Oberbürgermeister nahm Manfred Schilder die Gespräche mit dem Landkreis wieder auf. Aber noch immer ist nicht klar, wohin die Reise gehen wird. So drängt der Landkreis darauf, dass die Partner zu jeweils 50 Prozent an einer Kliniken-Gesellschaft beteiligt werden. Damit erntet das Unterallgäu in Memmingen keine ungeteilte Zustimmung: „Der Stadtrat kann hier nicht zustimmen“, hat CRB-Fraktionschef Wolfgang Courage gegenüber unserer Zeitung festgestellt. Das Memminger Klinikum, das größer ist als die Kreiskliniken in Mindelheim und Ottobeuren, dürfe man „nicht verschenken oder verschleudern“.

Bei einer Schlüsselfrage gibt es Gesprächsbedarf im Unterallgäu

Und bei einer weiteren Schlüsselfrage gibt es offensichtlich noch viel Gesprächsbedarf. Laut dem Vorsitzenden der SPD/FDP-Fraktion im Stadtrat, Matthias Ressler, sind Streitpunkte beim medizinischen Konzept noch nicht ausgeräumt. Offene Fragen sollten mit einer externen Firma diskutiert werden. Doch auch hier gab es unterschiedliche Meinungen, wer diesen Part übernehmen soll. Eine für Anfang Juni geplante Klausurtagung hat die Stadt abgesagt.

Mit Herwig Heide, dem Abteilungsleiter aus dem Gesundheitsministerium, will Holetschek jetzt wieder Bewegung in die Gespräche bringen. Der Landtagsabgeordnete ist ein erklärter Befürworter der Kliniken-Fusion. Im Frühjahr hatte er gefordert, dass noch vor der Sommerpause eine Entscheidung fällt. Dieser Zeitplan ist längst hinfällig. SPD/FDP-Fraktionschef Ressler beschreibt die Komplexität des Themas: „Hier spielen Gefühl und Befindlichkeiten eine Rolle, das wird nicht nach rein wirtschaftlichen Kriterien entschieden.“

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