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Mobilfunk

05.11.2019

Wohin nur mit dem Sendemast?

Amberg und Wiedergeltingen favorisieren einen Standort auf dem Höhenzug. Die Telekom will lieber einen Funkmast in der Ortsmitte – dagegen laufen die jedoch die betroffenen Bürger Sturm

Während die Öffentlichkeit noch gebannt auf den drohenden Klimakollaps schaut, bahnt sich das nächste Unheil möglicherweise bereits an. Auch wenn eher ein Randaspekt der jüngsten Amberger Gemeinderatssitzung, verdient er Beachtung.

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Im Vordergrund stand zunächst der „Masterplan“ der technischen Beratungsfirma Corwese GmbH, den Mitarbeiter Jürgen Schuster präsentierte. Gegenstand ist ein schlüssiges Gesamtkonzept, das Bedarf und Erfordernisse für den künftigen Gigabit-Breitbandausbau erfasst. Die Gemeinden im ländlichen Raum sollen damit in die Lage versetzt werden, die Empfehlungen des Masterplans vorsorglich bei anstehenden Straßenbaumaßnahmen - etwa durch die Verlegung entsprechender Leerrohre - unmittelbar umzusetzen.

Die dem Masterplan zugrunde liegende Infrastruktur- und Versorgungsanalyse ist komplett durch Bundesfördermittel gedeckt. Bürgermeister Peter Kneipp erklärte ergänzend, dass man bei den Baumaßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung bereits auf die Verlegung von Leerrohren für ein künftiges Glasfasernetz (Speedpipes) geachtet habe.

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Am Rande ergab sich dann, dass sich die Beratungskompetenzen der Firma Corwese nicht auf die kabelgebundene Datenübertragung beschränken, sondern dass auch der Mobilfunk zu den Geschäftsfeldern gehört.

Hier geht seit den Ausführungen vom Telekombeauftragten Frank-Peter Käßler vor dem Gemeinderat (MZ berichtete) bereits im Februar nichts mehr voran. Zwar genießt die drahtlose Kommunikation gemäß dem 1999 geschlossenen Bayerischen Mobilfunkpakt nahezu absolute Priorität, allerdings verbleibt den Gemeinden ein Mitspracherecht bei der Frage geeigneter Standorte für Mobilfunkantennen.

Den Gemeinderäten wäre ein Platz auf dem zwischen Amberg und Wiedergeltingen verlaufenden Höhenzug am liebsten gewesen. Allerdings hatte die Telekom hier gleich abgewunken, denn nach ihren Vorstellungen sollte der Sendemast möglichst zentral in der Ortsmitte stehen, weil von hier die beste Signalverbreitung über das gesamte Gemeindegebiets gewährleistet sei. Das rigide Vorgehen der Netzbetreiber bei der Standortsuche ist durch die Gesetzeslage gedeckt. So hat die Telekom freie Hand, Nutzungsverträge mit privaten Grundeigentümern zur Aufstellung von Sendemasten im favorisierten Ortskern zu schließen.

Gelingt dies, sind Einwände gegen die Realisierung - wie sie 178 Amberger Bürger an die Gemeinde gerichtet hatten - so gut wie wirkungslos. Allerdings ist die Suche der Telekom nach einem Standort für ihre Antenne auf Privatgrund in Amberg bislang erfolglos geblieben. Auf Nachfrage von Bürgermeister Kneipp beim zuständigen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie befindet sich Amberg dort auf einer Liste von Gemeinden, deren Mobilfunkausbau sich ungewöhnlich lange verzögert.

Dabei wollen Kneipp und der Gemeinderat sich nicht als Verhinderer fortschrittlicher technischer Errungenschaften verstanden wissen. Ihnen geht es jedoch um eine Lösung, die auch den berechtigten Sorgen der Bürger Rechnung trägt. Diese scheinen der allgemeinen Digitalisierungseuphorie zum Trotz nicht ganz aus der Luft gegriffen zu sein. Seit längerer Zeit warnen Umwelt- und Verbraucherorganisationen vor gesundheitlichen Beeinträchtigungen und ernsten Erkrankungen durch Elektrosmog und elektromagnetische Strahlenbelastung selbst unterhalb der gesetzlichen Grenzwerte.

In diesem Zusammenhang kritisieren sie auch die in ihren Augen allzu sorglose Ausstattung von Schulen und sogar Kindergärten mit Wlan. Dass vor diesem Hintergrund eine Schema-F-Lösung Antenne-mitten-im-Dorf alternativlos ist, wollen Kneipp und der Gemeinderat nicht hinnehmen.

Nun vollzieht sich die Standortsuche dem Anschein nach aber nicht ohne fachtechnische und gutachterliche Begleitung. Hat der Netzbetreiber einen Standort möglichst mitten in einer Gemeinde gefunden, finden Messungen beauftragter Ingenieurbüros zur Optimierung und zur Ermittlung der notwendigen Signalstärke statt. Die Suche nach Alternativstandorten im Sinne schutzwürdiger Interessen betroffener Bürger ist ausdrücklich nicht Aufgabe dieser Fachleute.

Will eine Gemeinde hier Vorsorge treffen, kann sie einen unabhängigen Gutachter mit der Suche nach einem Standort beauftragen, der sowohl die Wirtschaftlichkeitsinteressen als auch die Sorgen der Bürger berücksichtigt. Für ein solches Gutachten gibt es allerdings keinerlei Förderung.

Dennoch hat sich die Gemeinde Amberg für die Auftragsvergabe an einen unabhängigen Experten zur Suche nach Alternativstandorten entschlossen. Unterdessen gehen Meldungen durch die Fachpresse, dass der Bund im Rahmen seiner „Mobilfunkstrategie“ „eigene Standorte für Masten“ freigibt. Zugleich appelliert der IT-Branchenverband Bitkom an Länder und Kommunen, öffentliche Gebäude und Liegenschaften „für eine Mitnutzung für Mobilfunkstandorte“ bereitzustellen. Der Verband weist auch darauf hin, dass der Ausbau „zu oft an fehlender Akzeptanz“ für strahlende Antennen in der örtlichen Bevölkerung scheitere.

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